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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Antisemitismus
Titel: Jede Form des Antisemitismus konsequent ächten
Kurzreferat: Feststellung des Landtages in Bezug auf das Vorgehen gegen Antisemitismus, das Existenzrecht des Staates Israel und die durch Deutschland zum Staat Israel unterhaltenen freundschaftlichen Beziehungen
Vorgangsnummer: 7/Dr6172
Vorgangsablauf:
  • • Antrag CDU, SPD Drucksache 7/6172 26.05.2021, 2 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/125 10.06.2021, 7 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/125 10.06.2021, S. 60 - 70 ; Annahme des Antrages auf Drucksache 7/6172 (S. 70)
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    Sebastian Ehlers CDU (Abgeordnete/r)
    Katy Hoffmeister (Minister/in)
    Horst Förster AfD (Abgeordnete/r)
    Julian Barlen SPD (Abgeordnete/r)
    Dr. Wolfgang Weiß DIE LINKE (Abgeordnete/r)
    Holger Arppe fraktionslos (Abgeordnete/r)
  • • Annahme