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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Haushaltsgesetz 2024/2025
Titel: Einzelplan 01 - Landtag
Kurzreferat:
Vorgangsnummer: 8/Dr2400b
Vorgangsablauf:
  • • Anlage zum Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 8/2400 11.08.2023, S. 1 - 76
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 8/62 04.09.2023, 4 S.
  • • 1. Lesung Plenarprotokoll 8/62 04.09.2023, S. 2 - 58
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  • • Überweisung an
       Ausschuss Finanzausschuss (federf.), Ausschuss für Bildung und Kindertagesförderung , Ausschuss für Inneres, Bau und Digitalisierung, Ausschuss für Justiz, Gleichstellung, Verbraucherschutz, Verfassung, Geschäftsordnung, Wahlprüfung und Immunitätsangelegenheiten, Ausschuss für Klimaschutz, Landwirtschaft und Umwelt , Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport, Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur, Energie, Tourismus und Arbeit, Ausschuss für Wissenschaft, Kultur, Bundesangelegenheiten, Angelegenheiten der Europäischen Union und internationale Angelegenheiten
  • • Beschlussempfehlung Finanzausschuss Drucksache 8/2901 01.12.2023, 8 S.; Empfehlung, 1. den Entwurf des Einzelplanes 01 mit den aus der anliegenden Zusammenstellung ersichtlichen Änderungen sowie den sich daraus ergebenden Änderungen der Abschlusssummen und im Übrigen unverändert anzunehmen, 2. in Bezug auf den Einzelplan 01, Kapitel 0102 (Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit M-V) der angegebenen Entschließung zuzustimmen
  • • Beschlussempfehlung Finanzausschuss Drucksache 8/2916 01.12.2023, 73 S.; Empfehlung, die Stellenplanentwürfe mit den aus der anliegenden Zusammenstellung ersichtlichen Änderungen sowie den sich daraus ergebenden Änderungen und im Übrigen unverändert anzunehmen
  • • Änderungsantrag CDU Drucksache 8/2921 07.12.2023, 2 S.
  • • Änderungsantrag CDU Drucksache 8/2922 07.12.2023, 2 S.
  • • Änderungsantrag CDU Drucksache 8/2923 07.12.2023, 2 S.
  • • Änderungsantrag AfD Drucksache 8/2938 08.12.2023, 2 S.
  • • Änderungsantrag B90/GR Drucksache 8/3128 08.12.2023, 2 S.
  • • Änderungsantrag FDP Drucksache 8/3206 08.12.2023, 2 S.
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 8/69 13.12.2023, 40 S.
  • • 2. Lesung und Plenarberatung Plenarprotokoll 8/69 13.12.2023, S. 6 - 126 ; Annahme des Einzelplans 01 entsprechend der Ziffer 1 der Beschlussempfehlung, Annahme einer Entschließung entsprechend der Ziffer 2 der Beschlussempfehlung, Ablehnung der Änderungsanträge (S. 126)
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  • • Annahme
  • • Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 8/28 29.12.2023, S. 894 - 919 ; Ausfertigungsdatum: 18.12.2023
  • • Verkündung im GVOBI.