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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Stiftung Klima- und Umweltschutz MV
Titel: Nichtauflösbarkeit der MV-Stiftung akzeptieren – Auflösungsdebatte beenden
Kurzreferat: I. Feststellung des Landtages zu den Bemühungen um die Auflösung der Stiftung Klima- und Umweltschutz MV, II. Anerkennung des Landtages, dass eine rechtskonforme Auflösung der Stiftung Klima- und Umweltschutz MV nicht möglich ist und an dem Auflösungsbeschluss vom 1. März 2022 nicht länger festgehalten werden kann, III. Aufforderung an die Landesregierung zur Anerkennung, dass eine rechtskonforme Auflösung der Stiftung nicht möglich ist sowie zur Aufhebung des gegenüber den Schulen ausgesprochenen Verbotes jeglicher Zusammenarbeit mit der Klimastiftung
Vorgangsnummer: 8/Dr2804
Vorgangsablauf:
  • • Antrag AfD Drucksache 8/2804 29.11.2023, 3 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 8/71 15.12.2023, 11 S.
  • • PBer (TO) Plenarprotokoll 8/71 15.12.2023, 0 S.; Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt (S.
  • • Absetzung von TO
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 8/73 25.01.2024, 8 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 8/73 25.01.2024, 0 S.; Gemäß § 91 Abs. 1 GO LT wird zu dem Antrag der Fraktion der AfD eine namentliche Abstimmung durchgeführt. Ergebnis der Abstimmung: Abgegebene Stimmen: 66, Jastimmen: 12, Neinstimmen: 54, Beschluss: Ablehnung des Antrages auf Drucksache 8/2804 (S.
  • • Ablehnung