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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Medizinische Forschung
Titel: Gesundheitsforschung stärken – Medizinische Forschungsdaten sicher nutzen
Kurzreferat: I. Feststellung des Landtages zur medizinischen Forschung, II. Aufforderung an die Landesregierung 1. zur Erleichterung der Nutzung medizinischer Daten für die Forschung durch den Abbau rechtlicher, technischer und organisatorischer Hürden für die universitäre und außeruniversitäre Gesundheitsforschung, 2. zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Forschung mit Gesundheitsdaten unter Berücksichtigung einer gegen Missbrauch gesicherten Datennutzung der Patientendaten, 3. zur Neuregelung des § 37 des Krankenhausgesetzes zur Gewährleistung einer krankenhausinternen Eigennutzung von Gesundheitsdaten für die Forschung
Vorgangsnummer: 8/Dr2602
Vorgangsablauf:
  • • Antrag SPD, DIE LINKE Drucksache 8/2602 06.09.2023, 3 S.
  • • eingebracht
  • • Änderungsantrag B90/GR Drucksache 8/2647 21.09.2023, 2 S.
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 8/64 21.09.2023, 7 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 8/64 21.09.2023, 0 S.; Annahme der Ziffer 1 des Änderungsantrages auf Drucksache 8/2647, Annahme des geänderten Antrages auf Drucksache 8/2602, Ablehnung der Ziffer 2 des Änderungsantrages auf Drucksache 8/2647 (S.
  • • Annahme in geänderter Fassung