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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Siebzehnter Juni
Titel: 17. Juni 1953: Freiheit und Demokratie durch Gedenken und Aufarbeitung stärken
Kurzreferat: 1. Gedenken des Landtages anlässlich des 70. Jahrestages des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953, 2. Feststellung des Landtages, dass der Aufstand vom 17. Juni 1953 zu den großen Wegmarken deutscher und europäischer Freiheitsgeschichte gehört, 3. Feststellung des Landtages in Bezug auf die Stärkung von Freiheit und Demokratie durch Gedenken und Aufarbeitung, 4. Bekräftigung der Landtagsbeschlüsse vom 27. Januar 2023 (Drucksache 8/1755), vom 19. Mai 2022 (Drucksache 8/654) und vom 12. Juni 2020 (Drucksache 7/5082), mit denen die kritische Auseinandersetzung mit der SED-Diktatur und die Erinnerung an die Opfer staatlicher Willkür in der DDR festgehalten sind, 5. Dank des Landtages an die Landesbeauftragte für die Aufarbeitung der SED-Diktatur und die Landeszentrale für politische Bildung, 6. Betonung der Bedeutung der Gedenkstätten durch den Landtag, 7. Feststellung des Landtages zur Anerkennung des staatlichen Unrechtes in der DDR, 8. Aufforderung an die Landesregierung, die schulische und außerschulische Auseinandersetzung mit der SED-Diktatur weiter zu fördern, 9. Durchführung einer Gedenkveranstaltung durch den Landtag, 10. Stärkung der Arbeit der Landeszentrale für politische Bildung, der Gedenkstätten, Archive und Forschungsstellen mit Bezug auf den 17. Juni 1953
Vorgangsnummer: 8/Dr2231
Vorgangsablauf:
  • • Antrag SPD, DIE LINKE Drucksache 8/2231 31.05.2023, 2 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 8/55 14.06.2023, 7 S.
  • • Aussprache und Plenarberatung AfD Plenarprotokoll 8/55 14.06.2023, S. 26 - 51 ; a) Annahme des Antrages auf Drucksache 8/2231 (S. 51), b) Es findet eine Aussprache statt (S. 26), c) Ablehnung des Änderungsantrages auf Drucksache 8/2284, Ablehnung des Antrages auf Drucksache 8/2240 (S. 51), d) Ablehnung des Antrages auf Drucksache 8/2220 (S. 51)
    video

  • • Annahme