/parldok/process/loaddescriptors /parldok/process/descriptorreferences /parldok/process/reloadspeakerpersons /parldok/process/loadurheber /parldok/process/loadberatungsstand /parldok/process/loadsystematiks /parldok/index/landtageliveinfo Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Schlagworte". Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Themenbereiche". Fehlerhafte Datumseingabe Keine Person ausgewählt Keine Suchkriterien eingegeben. Es fehlt die Eingabe der Dokumentnummer. Die Dokumentnummer muss eine Zahl beinhalten. Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein. Bitte lösen sie die Aufgabe. Die Lösung muss eine Zahl sein.

Landtag Mecklenburg-Vorpommern. ">Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite. ">Zum Randinhalt dieser Seite.

  • Startseite
Zum Seitenanfang Zum Seitenanfang
Parlamentarischer Ablauf
Ablauf drucken    Link zum Vorgang
Schlagwort: Verfassungsschutzgesetz
Titel: Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsschutz im Lande Mecklenburg-Vorpommern
Kurzreferat: Änderung der Vorschrift des § 5 Absatz 2 Satz 1 LVerfSchG M-V nach Vorbild des § 16 Absatz 1 des Bundesverfassungsschutzgesetzes (BVerfSchG), Ermöglichung der Information gegenüber den zuständigen Stellen und der Öffentlichkeit über Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes gerichtet sind, soweit hinreichend gewichtige tatsächliche Anhaltspunkte hierfür vorliegen
Vorgangsnummer: 8/Dr2091
Vorgangsablauf:
  • • Gesetzentwurf B90/GR Drucksache 8/2091 26.04.2023, 4 S.
  • • eingebracht
  • • 1. Lesung Plenarprotokoll 8/51 10.05.2023, 0 S.; Gemäß § 48 Abs. 3 GO LT wird der Gesetzentwurf spätestens nach drei Monaten zur Zweiten Lesung auf die Tagesordnung gesetzt.
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 8/51 10.05.2023, 8 S.
  • • Ablehnung der Überweisung nach 1. Lesung
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 8/58 11.07.2023, 9 S.
  • • 2. Lesung Plenarprotokoll 8/58 11.07.2023, 0 S.; Ablehnung des Gesetzentwurfes auf Drucksache 8/2091 (S.
  • • Ablehnung