/parldok/process/loaddescriptors /parldok/process/descriptorreferences /parldok/process/reloadspeakerpersons /parldok/process/loadurheber /parldok/process/loadberatungsstand /parldok/process/loadsystematiks /parldok/index/landtageliveinfo Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Schlagworte". Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Themenbereiche". Fehlerhafte Datumseingabe Keine Person ausgewählt Keine Suchkriterien eingegeben. Es fehlt die Eingabe der Dokumentnummer. Die Dokumentnummer muss eine Zahl beinhalten. Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein. Bitte lösen sie die Aufgabe. Die Lösung muss eine Zahl sein.

Landtag Mecklenburg-Vorpommern. ">Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite. ">Zum Randinhalt dieser Seite.

  • Startseite
Zum Seitenanfang Zum Seitenanfang
Parlamentarischer Ablauf
Ablauf drucken    Link zum Vorgang
Schlagwort: Normenkontrolle
Titel: Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern und des Gesetzes über das Landesverfassungsgericht Mecklenburg-Vorpommern (Landesverfassungsgerichtsgesetz – LVerfGG M-V)
Kurzreferat: Absenkung des Quorums von einem Drittel auf ein Viertel der Mitglieder des Landtages und damit Anpassung der Zugangsvoraussetzungen für die abstrakte Normenkontrolle an die Regelungen in der Mehrheit der Bundesländer Artikel 1: Änderung in Artikel 53 Nummer 2 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern Artikel 2: Änderung in § 40 Absatz 1 des Landesverfassungsgerichtsgesetzes Artikel 3: Inkrafttreten
Vorgangsnummer: 8/Dr2107
Vorgangsablauf:
  • • Gesetzentwurf CDU, B90/GR, FDP Drucksache 8/2107 26.04.2023, 4 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 8/51 10.05.2023, 8 S.
  • • 1. Lesung Plenarprotokoll 8/51 10.05.2023, S. 89 - 96 ; Gemäß § 48 Abs. 3 GO LT wird der Gesetzentwurf spätestens nach drei Monaten zur Zweiten Lesung auf die Tagesordnung gesetzt.
    video

  • • Ablehnung der Überweisung nach 1. Lesung
  • • Änderungsantrag AfD Drucksache 8/2407 11.07.2023, 1 S.
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 8/58 11.07.2023, 9 S.
  • • 2. Lesung Plenarprotokoll 8/58 11.07.2023, 0 S.; Ablehnung des Änderungsantrages auf Drucksache 8/2407, Ablehnung des Gesetzentwurfes auf Drucksache 8/2107 (S.
  • • Ablehnung