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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Arzneimittelversorgung
Titel: Maßnahmen zur Versorgungssicherheit bei Humanarzneimitteln ausbauen – Lieferengpässen endlich aktiv begegnen
Kurzreferat: I. Feststellung des Landtages zu Lieferengpässen bei Humanarzneimitteln, II. Aufforderung an die Landesregierung zur Erarbeitung einer Strategie mit landes- und bundesseitigen Maßnahmen zur Verbesserung der Versorgung mit Humanarzneimitteln unter Berücksichtigung 1. der Einbindung von Apothekerverbänden, Krankenkassen, Pharmavertretern und Wissenschaftlern in die Erarbeitung, 2. der Schaffung von Anreizen zur Ansiedlung von Wirkstoff- und Arzneimittelproduzenten, 3. des Abbaus bürokratischer Hürden und des Ausbaus von Digitalisierung, 4. des Ausbau der Entscheidungsspielräume von Apotheken, 5. einer besseren Verknüpfung zwischen Ärzten und Apotheken über die Verfügbarkeit von Arzneimitteln sowie 6. der Erweiterung des Vergabekriteriums „Wirkstoffproduktion EU“ auf weitere Generika
Vorgangsnummer: 8/Dr2109
Vorgangsablauf:
  • • Antrag CDU Drucksache 8/2109 26.04.2023, 2 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 8/53 12.05.2023, 11 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 8/53 12.05.2023, S. 33 - 43 ; Ablehnung der Überweisung, Ablehnung des Antrages auf Drucksache 8/2109 (S. 42)
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    Katy Hoffmeister CDU (Abgeordnete/r)
    Stefanie Drese SPD (Minister/in)
    Thore Stein AfD (Abgeordnete/r)
    Torsten Koplin DIE LINKE (Abgeordnete/r)
    Anne Shepley B90/GR (Abgeordnete/r)
    Barbara Becker-Hornickel FDP (Abgeordnete/r)
    Christine Klingohr SPD (Abgeordnete/r)
  • • Ablehnung der Überweisung
  • • Ablehnung