| Schlagwort: |
Breitbandkommunikation
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| Titel: |
Breitbandausbau jetzt – Umsetzungsturbo statt Schneckentempo
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| Kurzreferat: |
I. Feststellung des Landtages zu Stand des Breitbandausbaus in Mecklenburg-Vorpommern,
II. Aufforderung an die Landesregierung
1. zur Priorisierung des Breitbandausbaus in den Gebieten mit dem größten Nachhol- und Förderbedarf durch Nutzung der Gigabitförderung 2.0 des Bundes,
2. zur Weiterentwicklung des Breitbandkompetenzzentrums mit dem Ziel einer effizienteren Verzahnung des eigenfinanzierten Ausbaus in den Kommunen mit ergänzenden Förderstrukturen,
3. zur Beschleunigung von Genehmigungsprozessen mit Hilfe digitaler Dienste und zur Etablierung des Breitband-Portals,
4. zur Prüfung der Möglichkeiten zur Erhöhung des Genehmigungs- und Umsetzungstempos und zur Verringerung des Verfahrensaufwandes sowie zur Vorlage einer Strategie zur Umsetzungsbeschleunigung beim Breitbandausbau gegenüber dem Innenausschuss bis Ende September 2023
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| Vorgangsnummer: |
8/Dr2100
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| Vorgangsablauf: |
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eingebracht
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PBer (TO)
Plenarprotokoll 8/53
13.05.2023, 0 S.; Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt (S.
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Absetzung von TO
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PBer (TO)
Plenarprotokoll 8/57
16.06.2023, 0 S.; Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt (S.
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Absetzung von TO
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Plenarberatung
Plenarprotokoll 8/60
13.07.2023, 0 S.; Ablehnung des Antrages auf Drucksache 8/2100 (S.
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Ablehnung
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