Landtag Mecklenburg Vorpommern - Parlamentarischer Ablauf

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Parlamentarischer Ablauf

Parlamentarischer Ablauf

Schlagwort:	Fernsehsender
Titel:	Lokale TV-Sender in Mecklenburg-Vorpommern in aktueller Notlage retten
Kurzreferat:	I. Feststellung des Landtages zur Bedeutung lokaler TV-Sender und der Notwendigkeit zur Bereitstellung einer finanziellen Unterstützung, II. Aufforderung an die Landesregierung, 1. eine Unterstützung der lokalen TV-Sender aus dem Härtefallfonds in Höhe von mindestens 1 000 000 Euro bereitzustellen, 2. die laufenden Defizite der vier Sendergruppen in Mecklenburg-Vorpommern von circa 400 000 Euro jährlich für die Jahre 2022 und 2023 zu kompensieren und eine Reserve für 2024 vorzusehen
Vorgangsnummer:	8/Dr1931
Vorgangsablauf:	• Antrag CDU Drucksache 8/1931 09.03.2023, 3 S. • eingebracht • Änderungsantrag B90/GR Drucksache 8/1984 21.03.2023, 1 S. • Sitzung Beschlussprotokoll 8/49 23.03.2023, 8 S. • Plenarberatung Plenarprotokoll 8/49 23.03.2023, S. 117 - 118 ; Der Antrag wurde im Rahmen der Einbringung durch den Antragsteller zurückgezogen, damit entfällt auch eine weitere Behandlung des Änderungsantrages (S. 118) Das gesamte Thema ansehen Marc Reinhardt CDU (Abgeordnete/r) • zurückgezogen