/parldok/process/loaddescriptors /parldok/process/descriptorreferences /parldok/process/reloadspeakerpersons /parldok/process/loadurheber /parldok/process/loadberatungsstand /parldok/process/loadsystematiks /parldok/index/landtageliveinfo Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Schlagworte". Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Themenbereiche". Fehlerhafte Datumseingabe Keine Person ausgewählt Keine Suchkriterien eingegeben. Es fehlt die Eingabe der Dokumentnummer. Die Dokumentnummer muss eine Zahl beinhalten. Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein. Bitte lösen sie die Aufgabe. Die Lösung muss eine Zahl sein.

Landtag Mecklenburg-Vorpommern. ">Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite. ">Zum Randinhalt dieser Seite.

  • Startseite
Zum Seitenanfang Zum Seitenanfang
Parlamentarischer Ablauf
Ablauf drucken    Link zum Vorgang
Schlagwort: Flüssiggas
Titel: Aussetzen des Genehmigungsverfahrens für das LNG-Terminal Rügen
Kurzreferat: I. Feststellung des Landtages in Bezug auf die Pläne der Bundesregierung zur Errichtung von zwei LNG-Terminals vor der Küste Rügens, II. Aufforderung an die Landesregierung, 1. das Genehmigungsverfahren für das LNG-Terminal vor der Küste Rügens auszusetzen, 2. vor Wiederaufnahme des Verfahrens über das LNG-Terminal zu prüfen, ob a) andere Standortalternativen infrage kommen, b) ein Terminal vor Rügen erforderlich ist, c) der Betrieb eines LNG-Terminals Auswirkungen auf die Klimaneutralität Mecklenburg-Vorpommerns 2040 sowie Deutschlands bis 2045 hat, d) eine beschleunigte Zulassung des Bauvorhabens geeignet ist, um eine Krise der Gasversorgung zu bewältigen und dadurch eine Anwendung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung auszuschließen, 3. vor Wiederaufnahme des Verfahrens den Dialog mit Interessengruppen und Experten zu suchen und diesen die Möglichkeit einzuräumen, Einsicht in die Pläne zu nehmen und Einwendungen zu erheben
Vorgangsnummer: 8/Dr1932
Vorgangsablauf:
  • • Antrag CDU Drucksache 8/1932 09.03.2023, 2 S.
  • • eingebracht
  • • Änderungsantrag CDU Drucksache 8/2004 23.03.2023, 2 S.
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 8/50 24.03.2023, 7 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 8/50 24.03.2023, S. 4 - 32 ; Ablehnung des Änderungsantrages auf Drucksache 8/2004, Ablehnung der Ziffer I Nummern 1 bis 3 und der Ziffer II des Antrages auf Drucksache 8/1932 (S. 31)
    video
    Das gesamte Thema ansehen
    Petra Federau AfD (Abgeordnete/r)
    Wolfgang Waldmüller CDU (Abgeordnete/r)
    Heiko Miraß SPD (Abgeordnete/r)
    Reinhard Meyer (Minister/in)
    Hannes Damm B90/GR (Abgeordnete/r)
    Daniel Seiffert DIE LINKE (Abgeordnete/r)
    David Wulff FDP (Abgeordnete/r)
    Horst Förster AfD (Abgeordnete/r)
    Daniel Peters CDU (Abgeordnete/r)
    Dr. Sylva Rahm-Präger SPD (Abgeordnete/r)
  • • Ablehnung