/parldok/process/loaddescriptors /parldok/process/descriptorreferences /parldok/process/reloadspeakerpersons /parldok/process/loadurheber /parldok/process/loadberatungsstand /parldok/process/loadsystematiks /parldok/index/landtageliveinfo Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Schlagworte". Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Themenbereiche". Fehlerhafte Datumseingabe Keine Person ausgewählt Keine Suchkriterien eingegeben. Es fehlt die Eingabe der Dokumentnummer. Die Dokumentnummer muss eine Zahl beinhalten. Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein. Bitte lösen sie die Aufgabe. Die Lösung muss eine Zahl sein.

Landtag Mecklenburg-Vorpommern. ">Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite. ">Zum Randinhalt dieser Seite.

  • Startseite
Zum Seitenanfang Zum Seitenanfang
Parlamentarischer Ablauf
Ablauf drucken    Link zum Vorgang
Schlagwort: Sicherheits- und Ordnungsgesetz
Titel: Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Mecklenburg-Vorpommern (Sicherheits- und Ordnungsgesetz - SOG M-V)
Kurzreferat: Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Mecklenburg-Vorpommern vom 27. April 2020, das zuletzt geändert worden ist durch Artikel 2 des Gesetzes vom 25. Oktober 2022 (GVOBl. M-V S. 547, 548), Streichung der vom Bundesverfassungsgericht für nichtig erklärten Vorschriften des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes und Neufassung der als mit der Verfassung unvereinbar eingestuften Vorschriften, Artikel 1: Änderung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes, Artikel 2: Regelung zum Inkrafttreten des Gesetzes
Vorgangsnummer: 8/Dr1979
Vorgangsablauf:
  • • Gesetzentwurf B90/GR Drucksache 8/1979 21.03.2023, 7 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 8/47 21.03.2023, 4 S.
  • • PBer (TO) Plenarprotokoll 8/47 21.03.2023, S. 2 ; Der Gesetzentwurf auf Drucksache 8/1922 wurde zwischenzeitlich durch den Einreicher zurückgezogen und dafür wurde ein neuer Gesetzentwurf auf der Drucksache 8/1979 eingereicht, der nunmehr im Tagesordnungspunkt 11 beraten wird (S. 2)
  • • Aufnahme TO
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 8/48 22.03.2023, 11 S.
  • • 1. Lesung Plenarprotokoll 8/48 22.03.2023, 0 S.; Ablehnung der Überweisung. Gemäß § 48 Abs. 3 GO LT wird der Gesetzentwurf spätestens nach drei Monaten zur Zweiten Lesung auf die Tagesordnung gesetzt (S.
  • • Ablehnung der Überweisung nach 1. Lesung