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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Enquete-Kommission
Titel: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Chancen der Zuwanderung erkennen und nutzen“
Kurzreferat: I. Feststellung des Landtages zur Bedeutung der Integration als ein gesamtgesellschaftlicher Prozess und eine kontinuierlich zu gestaltende politische Schlüsselaufgabe, II. Beschluss des Landtages zur Einsetzung der Enquete-Kommission mit der Aufgabe, eine Bestandsaufnahme der Lebenssituationen von Menschen mit Migrationshintergrund vorzunehmen und Vorschläge für eine tragfähige Integrations- und Migrationspolitik zu unterbreiten, III. Bericht über Zwischenergebnisse und Vorlage eines Abschlussberichtes, IV. Festlegung zur Benennung der Mitglieder, V. Wahl der oder des Vorsitzenden und der oder des stellvertretenden Vorsitzenden, VI. Ausstattung mit Personal- und Sachmitteln, VII. Aufforderung an die Landesregierung zur schnellen und wirksamen Förderung der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund durch konkretes Handeln
Vorgangsnummer: 8/Dr1942
Vorgangsablauf: