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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Software
Titel: Digitalisierung von Antragsverfahren umsetzen – Digitale Souveränität stärken
Kurzreferat: I. Feststellung des Landtages zur Software ELiA, II. Aufforderung an die Landesregierung 1. zur Hinwirkung auf die Entwicklung eines Moduls zum digitalen Versand der Antragsunterlagen und Verfahrensführung für die Software ELiA, 2. zur Hinwirkung auf die Verfügbarmachung des neu erstellten Moduls sowie aller bereits bestehenden Teile von ELiA als freie Software, 3. zur grundsätzlichen Festlegung bei der Beschaffung und der Beauftragung der Entwicklung von Software auf die Veröffentlichung der Software unter einer Open Source Initiative (OSI) – zertifizierten Softwarelizenz
Vorgangsnummer: 8/Dr1740
Vorgangsablauf:
  • • Antrag B90/GR Drucksache 8/1740 11.01.2023, 2 S.
  • • eingebracht
  • • Änderungsantrag AfD Drucksache 8/1790 25.01.2023, 1 S.
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 8/43 26.01.2023, 6 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 8/43 26.01.2023, S. 98 - 109 ; Ablehnung des Änderungsantrages auf Drucksache 8/1790, Ablehnung der Überweisung des Antrages, Ablehnung des Antrages auf Drucksache 8/1740 (S. 109)
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    Hannes Damm B90/GR (Abgeordnete/r)
    Dr. Till Backhaus SPD (Minister/in)
    Stephan J. Reuken AfD (Abgeordnete/r)
    Marc Reinhardt CDU (Abgeordnete/r)
    Eva-Maria Kröger DIE LINKE (Abgeordnete/r)
    David Wulff FDP (Abgeordnete/r)
    Philipp da Cunha SPD (Abgeordnete/r)
  • • Ablehnung der Überweisung
  • • Ablehnung