Landtag Mecklenburg Vorpommern - Parlamentarischer Ablauf

Parlamentarischer Ablauf

Schlagwort:	Bahnstrecke
Titel:	Kriterien der Kosten-Nutzen-Untersuchung für eine länderübergreifende Verlängerung der Nord-Süd-Strecke und der Mecklenburgischen Südbahn
Kurzreferat:	I. Feststellung des Landtages zur Bedeutung der Nord-Süd-Strecke und der Südbahn für die Umsetzung der Verkehrswende, II. Aufforderung an die Landesregierung 1. zur Berücksichtigung a) der Prioritisierung des Schienenpersonennahverkehrs als Hauptverkehrsmittel, b) der Einbeziehung konstruktiver Vorschläge der Bürgerinitiative „Pro Schiene“ (Konzept Karower Kreuz 365) und des Bündnisses Schiene Berlin-Brandenburg, c) der Gewährleistung der effektiven Anbindung der Knotenpunkte Karow, Parchim, Güstrow und Waren und der Verbindung Richtung Hamburg, d) der Beurteilung des künftigen Potenzials der zu realisierenden Anbindungen, der Steigerung der Attraktivität des ÖPNV-Netzes, des gesamten Reisendenpotenzials und des bestehenden und geplanten Regional- und Rufbusverkehrs sowie e) der Einstufung der Nutzungsmöglichkeiten der Strecken für Schienenpersonennahverkehr und Schienengüterverkehr bei der Kosten-Nutzen-Untersuchung, 2. zur Vorlage der Ergebnisse des Gutachtens bis spätestens Ende 2023
Vorgangsnummer:	8/Dr1744
Vorgangsablauf:	• Antrag CDU, B90/GR, FDP Drucksache 8/1744 11.01.2023, 3 S. • eingebracht • Änderungsantrag AfD Drucksache 8/1789 25.01.2023, 1 S. • Sitzung Beschlussprotokoll 8/44 27.01.2023, 10 S. • Plenarberatung Plenarprotokoll 8/44 27.01.2023, 0 S.; Ablehnung des Änderungsantrages auf Drucksache 8/1789, Ablehnung des Antrages auf Drucksache 8/1744 (S. • Ablehnung