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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Denkmalschutz
Titel: Gesetz zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes Mecklenburg-Vorpommern zur Beschleunigung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien in Mecklenburg-Vorpommern
Kurzreferat: Regelung der Genehmigung von Erneuerbare-Energien-Anlagen vor dem Hintergrund des „überragenden öffentlichen Interesses“ an Klimaschutz sowie energiepolitischer Unabhängigkeit, Behandlung des Denkmalschutzes im Zuge der Ausweisung von Windvorranggebieten zur Vermeidung von Verzögerungen im Genehmigungsverfahren, Festlegung einer abschließenden und verbindlichen Liste an Denkmälern für die Prüfung von außerhalb von ausgewiesenen Windenergiegebieten geplanten Anlagen, Artikel 1: Änderung des Denkmalschutzgesetzes Mecklenburg-Vorpommern, Artikel 2: Inkrafttreten
Vorgangsnummer: 8/Dr1742
Vorgangsablauf:
  • • Gesetzentwurf B90/GR Drucksache 8/1742 11.01.2023, 8 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 8/42 25.01.2023, 9 S.
  • • 1. Lesung Plenarprotokoll 8/42 25.01.2023, 0 S.; Ablehnung der Überweisung. Gemäß § 48 Abs. 3 GO LT wird der Gesetzentwurf spätestens nach drei Monaten zur Zweiten Lesung auf die Tagesordnung gesetzt (S.
  • • Ablehnung der Überweisung nach 1. Lesung