/parldok/process/loaddescriptors /parldok/process/descriptorreferences /parldok/process/reloadspeakerpersons /parldok/process/loadurheber /parldok/process/loadberatungsstand /parldok/process/loadsystematiks /parldok/index/landtageliveinfo Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Schlagworte". Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Themenbereiche". Fehlerhafte Datumseingabe Keine Person ausgewählt Keine Suchkriterien eingegeben. Es fehlt die Eingabe der Dokumentnummer. Die Dokumentnummer muss eine Zahl beinhalten. Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein. Bitte lösen sie die Aufgabe. Die Lösung muss eine Zahl sein.

Landtag Mecklenburg-Vorpommern. ">Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite. ">Zum Randinhalt dieser Seite.

  • Startseite
Zum Seitenanfang Zum Seitenanfang
Parlamentarischer Ablauf
Ablauf drucken    Link zum Vorgang
Schlagwort: Landesbeauftragter für den Datenschutz
Titel: Wahl des Landesbeauftragten für den Datenschutz gemäß Artikel 37 Absatz 1 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Verbindung mit § 16 Absatz 1 des Datenschutzgesetzes für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Landesdatenschutzgesetz – DSG M-V)
Kurzreferat: Vorschlag der Fraktionen DIE LINKE und SPD, Herrn Sebastian Schmidt zum Landesbeauftragten für den Datenschutz gemäß Artikel 37 Absatz 1 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Verbindung mit § 16 Absatz 1 des Landesdatenschutzgesetzes von Mecklenburg-Vorpommern zu wählen
Vorgangsnummer: 8/Dr1617
Vorgangsablauf:
  • • Wahlvorschlag DIE LINKE, SPD Drucksache 8/1617 30.11.2022, 1 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 8/39 07.12.2022, 13 S.
  • • Wahl Plenarprotokoll 8/39 07.12.2022, S. 22 - 23 ; Die Wahl wird gemäß Artikel 32 Absatz 4 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Verbindung mit § 92 Absatz 1 GO LT geheim durchgeführt. Ergebnis der Wahl des Landesbeauftragten für den Datenschutz: abgegebene Stimmen: 71, gültige Stimmen: 71, Stimmen für den Wahlvorschlag: 43, Stimmen gegen den Wahlvorschlag: 24, Enthaltungen: 4 Damit konnte Herr Sebastian Schmidt die nach Artikel 37 Absatz 1 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Verbindung mit § 16 Absatz 1 des Landesdatenschutzgesetzes Mecklenburg-Vorpommern erforderliche Stimmenanzahl auf sich vereinigen und ist zum Landesbeauftragten für den Datenschutz gewählt (S. 23, 119)
    video
    Das gesamte Thema ansehen
  • • gewählt