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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Seuchenbekämpfung
Titel: Maskenpflicht beenden – Isolationspflicht abschaffen
Kurzreferat: I. Feststellung des Landtages zur Entwicklung der COVID-19-Pandemie, II. Aufforderung an die Landesregierung zur Anpassung der Corona-Landesverordnung mit dem Ziel der Abschaffung der Isolationspflicht für Personen mit positivem Testergebnis sowie der Beendigung der Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr
Vorgangsnummer: 8/Dr1570
Vorgangsablauf:
  • • Antrag AfD Drucksache 8/1570 23.11.2022, 1 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 8/41 09.12.2022, 13 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 8/41 09.12.2022, S. 22 - 36 ; Ablehnung des Antrages auf Drucksache 8/1570 (S. 35)
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    Thomas de Jesus Fernandes AfD (Abgeordnete/r)
    Katy Hoffmeister CDU (Abgeordnete/r)
    René Domke FDP (Abgeordnete/r)
    Stefanie Drese SPD (Minister/in)
    Dr. Harald Terpe B90/GR (Abgeordnete/r)
    Torsten Koplin DIE LINKE (Abgeordnete/r)
    Christine Klingohr SPD (Abgeordnete/r)
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