/parldok/process/loaddescriptors /parldok/process/descriptorreferences /parldok/process/reloadspeakerpersons /parldok/process/loadurheber /parldok/process/loadberatungsstand /parldok/process/loadsystematiks /parldok/index/landtageliveinfo Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Schlagworte". Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Themenbereiche". Fehlerhafte Datumseingabe Keine Person ausgewählt Keine Suchkriterien eingegeben. Es fehlt die Eingabe der Dokumentnummer. Die Dokumentnummer muss eine Zahl beinhalten. Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein. Bitte lösen sie die Aufgabe. Die Lösung muss eine Zahl sein.

Landtag Mecklenburg-Vorpommern. ">Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite. ">Zum Randinhalt dieser Seite.

  • Startseite
Zum Seitenanfang Zum Seitenanfang
Parlamentarischer Ablauf
Ablauf drucken    Link zum Vorgang
Schlagwort: Parlamentarisches Frage- und Informationsrecht
Titel: Parlamentsinformationsgesetz – Informationspflichten der Landesregierung gegenüber dem Landtag näher ausgestalten
Kurzreferat: I. Feststellung des Landtages zu den Informationspflichten der Landesregierung, II. Aufforderung an die Landesregierung zur Vorlage eines Parlamentsinformationsgesetzes zur näheren Ausgestaltung der Informationspflichten der Landesregierung gegenüber dem Landtag aus Artikel 39 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern sowie zur Ermöglichung einer bei der Willensbildung zu beachtenden Stellungnahme zu geplanten Vorhaben der Landesregierung durch das Parlament
Vorgangsnummer: 8/Dr1486
Vorgangsablauf:
  • • Antrag FDP Drucksache 8/1486 26.10.2022, 2 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 8/37 11.11.2022, 7 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 8/37 11.11.2022, S. 94 - 100 ; Ablehnung des Antrages auf Drucksache 8/1486, Ablehnung der Überweisung (S. 100)
    video
    Das gesamte Thema ansehen
    René Domke FDP (Abgeordnete/r)
    Philipp da Cunha SPD (Abgeordnete/r)
    Jan-Phillip Tadsen AfD (Abgeordnete/r)
    Sebastian Ehlers CDU (Abgeordnete/r)
    Constanze Oehlrich B90/GR (Abgeordnete/r)
    Michael Noetzel DIE LINKE (Abgeordnete/r)
  • • Ablehnung der Überweisung
  • • Ablehnung