/parldok/process/loaddescriptors /parldok/process/descriptorreferences /parldok/process/reloadspeakerpersons /parldok/process/loadurheber /parldok/process/loadberatungsstand /parldok/process/loadsystematiks /parldok/index/landtageliveinfo Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Schlagworte". Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Themenbereiche". Fehlerhafte Datumseingabe Keine Person ausgewählt Keine Suchkriterien eingegeben. Es fehlt die Eingabe der Dokumentnummer. Die Dokumentnummer muss eine Zahl beinhalten. Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein. Bitte lösen sie die Aufgabe. Die Lösung muss eine Zahl sein.

Landtag Mecklenburg-Vorpommern. ">Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite. ">Zum Randinhalt dieser Seite.

  • Startseite
Zum Seitenanfang Zum Seitenanfang
Parlamentarischer Ablauf
Ablauf drucken    Link zum Vorgang
Schlagwort: Steuerpolitik
Titel: Keine Steuerbürokratie aufbauen für die Gaspreisbremse und andere direkte Hilfen
Kurzreferat: I. Feststellung des Landtages zur Gaspreisbremse, II. Aufforderung an die Landesregierung zum Einsatz auf Bundesebene 1. für eine Ausstattung der direkten Hilfen und Rabatte aus der Gaspreisbremse und korrespondierender Maßnahmen für den privaten Verbrauch, dass diese nicht zu einer Erhöhung des zu versteuernden Einkommens der Verbraucher führen, 2. für die Verhinderung einer besonderen steuerlichen Erklärungspflicht in Folge der Maßnahmen, 3. für die Berücksichtigung eines möglichst geringen pauschalen Quellensteuerabzugs zur Verringerung einhergehender Bürokratie
Vorgangsnummer: 8/Dr1487
Vorgangsablauf:
  • • Antrag FDP Drucksache 8/1487 26.10.2022, 3 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 8/35 09.11.2022, 8 S.
  • • Regierungserklärung und Plenarberatung Plenarprotokoll 8/35 09.11.2022, S. 15 - 57 ; Ablehnung des Antrages auf Drucksache 8/1487 (S. 57)
    video
    Das gesamte Thema ansehen
    Manuela Schwesig SPD (Ministerpräsident/in)
    Nikolaus Kramer AfD (Abgeordnete/r)
    Franz-Robert Liskow CDU (Abgeordnete/r)
    René Domke FDP (Abgeordnete/r)
    Jeannine Rösler DIE LINKE (Abgeordnete/r)
    Dr. Harald Terpe B90/GR (Abgeordnete/r)
    Julian Barlen SPD (Abgeordnete/r)
    Martin Schmidt AfD (Abgeordnete/r)
    Daniel Peters CDU (Abgeordnete/r)
    Dr. Heiko Geue (Minister/in)
    Daniel Seiffert DIE LINKE (Abgeordnete/r)
    Jutta Wegner B90/GR (Abgeordnete/r)
    Torsten Koplin DIE LINKE (Abgeordnete/r)
    Anne Shepley B90/GR (Abgeordnete/r)
  • • Ablehnung