Schlagwort: |
Antisemitismus
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Titel: |
Nie wieder! Aus der Geschichte lernen für die Zukunft
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Kurzreferat: |
I. Feststellung des Landtages zum Antisemitismus,
II. Feststellung des Landtages zu bestehenden Maßnahmen zur Bekämpfung des Antisemitismus,
III. Aufforderung an die Landesregierung
1. zur Weiterentwicklung der Maßnahmen zur Antisemitismusprävention und -bekämpfung und zur Bündelung in einem Aktionsplan,
2. zur aktiven Beteiligung des Jüdischen Landesverbandes, des Beratungsnetzwerks „Demokratie und Toleranz“ und weiterer Netzwerkpartner,
3. zur Umsetzung der gemeinsamen Empfehlung des Zentralrats der Juden in Deutschland, der Bund-LänderKommission der Antisemitismusbeauftragten und der Kultusministerkonferenz zum Umgang mit Antisemitismus in der Schule sowie der Beschlüsse der Frühjahrstagung der 93. Justizministerkonferenz zur Bekämpfung antisemitischer Straftaten
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Vorgangsnummer: |
8/Dr1495
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Vorgangsablauf: |
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eingebracht
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Aussprache und Plenarberatung
Plenarprotokoll 8/35
09.11.2022, S. 4 - 15 ; Annahme des Antrages auf Drucksache 8/1495 (S. 15)
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Julian Barlen SPD (Abgeordnete/r)
René Domke FDP (Abgeordnete/r)
Bettina Martin SPD (Minister/in)
Horst Förster AfD (Abgeordnete/r)
Katy Hoffmeister CDU (Abgeordnete/r)
Jeannine Rösler DIE LINKE (Abgeordnete/r)
Constanze Oehlrich B90/GR (Abgeordnete/r)
Nadine Julitz SPD (Abgeordnete/r)
Sandy van Baal FDP (Abgeordnete/r)
Torsten Koplin DIE LINKE (Abgeordnete/r)
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Annahme
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