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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Antisemitismus
Titel: Nie wieder! Aus der Geschichte lernen für die Zukunft
Kurzreferat: I. Feststellung des Landtages zum Antisemitismus, II. Feststellung des Landtages zu bestehenden Maßnahmen zur Bekämpfung des Antisemitismus, III. Aufforderung an die Landesregierung 1. zur Weiterentwicklung der Maßnahmen zur Antisemitismusprävention und -bekämpfung und zur Bündelung in einem Aktionsplan, 2. zur aktiven Beteiligung des Jüdischen Landesverbandes, des Beratungsnetzwerks „Demokratie und Toleranz“ und weiterer Netzwerkpartner, 3. zur Umsetzung der gemeinsamen Empfehlung des Zentralrats der Juden in Deutschland, der Bund-LänderKommission der Antisemitismusbeauftragten und der Kultusministerkonferenz zum Umgang mit Antisemitismus in der Schule sowie der Beschlüsse der Frühjahrstagung der 93. Justizministerkonferenz zur Bekämpfung antisemitischer Straftaten
Vorgangsnummer: 8/Dr1495
Vorgangsablauf:
  • • Antrag SPD, CDU, DIE LINKE, B90/GR, FDP Drucksache 8/1495 26.10.2022, 3 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 8/35 09.11.2022, 8 S.
  • • Aussprache und Plenarberatung Plenarprotokoll 8/35 09.11.2022, S. 4 - 15 ; Annahme des Antrages auf Drucksache 8/1495 (S. 15)
    video

  • • Annahme