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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Online-Durchsuchung
Titel: Virtuelle Agenten in Mecklenburg-Vorpommern
Kurzreferat: Wege und Mittel zur Ermittlung von Hasskriminalität und Propaganda in den sozialen Medien durch Landesbehörden, Rechtsvorschrift für den Einsatz sogenannter virtueller Agenten, Strafanzeigen in den letzten fünf Jahren aufgrund von menschenfeindlichen, beleidigenden, rechtsextremen, diskriminierenden oder anderen Hasskommentaren in sozialen Netzwerken, Kommentarforen auf Websites und Messenger-Diensten
Vorgangsnummer: 8/Dr1368
Vorgangsablauf:
  • • Kleine Anfrage Paul-Joachim Timm (AfD) Drucksache 8/1368 21.09.2022, 2 S.
  • • offen
  • • Amtliche Mitteilung Landtagspräsident/in Amtliche Mitteilung 8/45 26.09.2022, 1 S.; Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Paul-Joachim Timm, Fraktion der AfD, auf Drucksache 8/1368 wurde vom Fragesteller zurückgezogen.
  • • zurückgezogen