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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Impfpflicht
Titel: Einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen Covid-19 aufheben
Kurzreferat: I. Feststellung des Landtages zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht, II. Aufforderung an die Landesregierung zum Einsatz für die Aufhebung der seit dem 15. März 2022 geltenden einrichtungsbezogenen Impfpflicht gegen Covid-19
Vorgangsnummer: 8/Dr1349
Vorgangsablauf:
  • • Antrag AfD Drucksache 8/1349 21.09.2022, 2 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 8/34 07.10.2022, 6 S.
  • • Absetzung von TO
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 8/36 10.11.2022, 8 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 8/36 10.11.2022, S. 75 - 84 ; Ablehnung des Antrages auf Drucksache 8/1349 (S. 84)
    video

  • • Ablehnung