/parldok/process/loaddescriptors /parldok/process/descriptorreferences /parldok/process/reloadspeakerpersons /parldok/process/loadurheber /parldok/process/loadberatungsstand /parldok/process/loadsystematiks /parldok/index/landtageliveinfo Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Schlagworte". Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Themenbereiche". Fehlerhafte Datumseingabe Keine Person ausgewählt Keine Suchkriterien eingegeben. Es fehlt die Eingabe der Dokumentnummer. Die Dokumentnummer muss eine Zahl beinhalten. Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein. Bitte lösen sie die Aufgabe. Die Lösung muss eine Zahl sein.

Landtag Mecklenburg-Vorpommern. ">Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite. ">Zum Randinhalt dieser Seite.

  • Startseite
Zum Seitenanfang Zum Seitenanfang
Parlamentarischer Ablauf
Ablauf drucken    Link zum Vorgang
Schlagwort: Abfallbeseitigungsgebühr
Titel: Erhebung degressiver Abfallgebühren – Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG M-V)
Kurzreferat: 1. Feststellung des Landtages zur Erhebungspraxis von Abfallgebühren, 2. Aufforderung an die Landesregierung zur Vorlage eines Gesetzentwurfes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes, wonach die Erhebung degressiv gestaffelter Leistungsgebühren für öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger unter der Voraussetzung eines Eintretens einer Kostendegression bei zunehmender Leistungsmenge für zulässig erklärt wird
Vorgangsnummer: 8/Dr1262
Vorgangsablauf:
  • • Antrag CDU Drucksache 8/1262 24.08.2022, 2 S.
  • • eingebracht
  • • Mündlicher Änderungsantrag Thomas Diener (CDU) Plenarprotokoll 8/30 08.09.2022, S. 86
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 8/30 08.09.2022, 7 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 8/30 08.09.2022, S. 81 - 86 ; Ablehnung des mündlich vorgetragenen Änderungsantrages, Ablehnung des Antrages auf Drucksache 8/1262 (S. 86)
    video
    Das gesamte Thema ansehen
    Thomas Diener CDU (Abgeordnete/r)
    Christian Pegel SPD (Minister/in)
    Jens-Holger Schneider AfD (Abgeordnete/r)
    Michael Noetzel DIE LINKE (Abgeordnete/r)
    Constanze Oehlrich B90/GR (Abgeordnete/r)
    David Wulff FDP (Abgeordnete/r)
    Martina Tegtmeier SPD (Abgeordnete/r)
  • • Ablehnung