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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Informationssicherheit
Titel: IT-Sicherheit der Kommunen verbessern
Kurzreferat: I. Feststellung des Landtages zur IT-Sicherheit in Landes- und Kommunalverwaltungen sowie zu Cyberangriffen, II. Aufforderung an die Landesregierung 1. zur Unterstützung der Kommunen bei der Gewährleistung der Informations- und Kommunikationssicherheit durch einheitliche und zeitgemäße Technik, 2. zur dauerhaften Erhöhung der Finanzmittel zur IT-Ausstattung der Kommunen, 3. zur Entwicklung von Angeboten zur hinreichenden Qualifikation des Personals, 4. zur Empfehlung des IT-Grundschutz-Kompendiums des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik für Kommunalverwaltungen, 5. zum Einsatz für die Klassifikation der Kommunalverwaltungen als KRITIS, 6. zur Unterstützung beim Aufbau eines zentralen kommunalen Lagezentrums als Warn- und Informationsdienstleister, 7. zur dauerhaft besseren Ausstattung des CERT
Vorgangsnummer: 8/Dr0663
Vorgangsablauf:
  • • Antrag CDU Drucksache 8/663 04.05.2022, 3 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 8/24 20.05.2022, 5 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 8/24 20.05.2022, S. 59 - 67 ; Ablehnung des Antrages auf Drucksache 8/663 (S. 67)
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  • • Ablehnung