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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Untersuchungsausschuss
Titel: Einsetzung und Ausstattung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika
Kurzreferat: A. Feststellung des Landtages zur Pflicht zur Aufklärung der Vorwürfe zu Missständen und Missmanagement in den Universitätsmedizinen beizutragen, B. Beschluss des Landtages I. zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, II. zum Untersuchungsauftrag, III. zu konkret zur klärenden Vorgängen an den Universitätsmedizinen, IV. zur Ableitung von Empfehlungen und Maßnahmen aus den gewonnenen Erkenntnissen
Vorgangsnummer: 8/Dr0409
Vorgangsablauf:
  • • Antrag CDU, FDP, B90/GR Drucksache 8/409 23.02.2022, 7 S.
  • • eingebracht
  • • Änderungsantrag SPD, DIE LINKE Drucksache 8/476 09.03.2022, 2 S.
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 8/13 09.03.2022, 8 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 8/13 09.03.2022, S. 79 - 92 ; Annahme des Änderungsantrages auf Drucksache 8/476, Annahme des geänderten Antrages (S. 92)
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    Daniel Peters CDU (Abgeordnete/r)
    Bettina Martin SPD (Minister/in)
    Thomas de Jesus Fernandes AfD (Abgeordnete/r)
    Torsten Koplin DIE LINKE (Abgeordnete/r)
    Dr. Harald Terpe B90/GR (Abgeordnete/r)
    Barbara Becker-Hornickel FDP (Abgeordnete/r)
    Philipp da Cunha SPD (Abgeordnete/r)
  • • Annahme in geänderter Fassung