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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: COVID-19
Titel: Masken- und Testpflicht an den Schulen aufheben
Kurzreferat: I. Feststellung des Landtages zur Notwendigkeit der Liberalisierung der Corona-Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der Kinder und Jugendlichen an den Schulen, II. Aufforderung an die Landesregierung, 1. darauf hinzuwirken, dass Tests nurmehr symptombezogen und in freiwilliger Weise im Elternhaus erfolgen und die Maskenpflicht im gesamten Schulbereich eingestellt wird, 2. Bedingungen zu schaffen, den Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schulen wieder in von Einschränkungen freier Weise zum Wohle der Kinder und Jugendlichen zu gestalten
Vorgangsnummer: 8/Dr0399
Vorgangsablauf:
  • • Antrag AfD Drucksache 8/399 23.02.2022, 2 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 8/13 09.03.2022, 8 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 8/13 09.03.2022, S. 98 - 105 ; Ablehnung des Antrages auf Drucksache 8/399 (S.105)
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    Enrico Schult AfD (Abgeordnete/r)
    Simone Oldenburg (Minister/in)
    Torsten Renz CDU (Abgeordnete/r)
    Andreas Butzki SPD (Abgeordnete/r)
    Jutta Wegner B90/GR (Abgeordnete/r)
    Sabine Enseleit FDP (Abgeordnete/r)
    Jeannine Rösler DIE LINKE (Abgeordnete/r)
  • • Ablehnung