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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: COVID-19
Titel: Behutsam ins Frühjahr 2022 - Omikron überwinden und stufenweise öffnen
Kurzreferat: I. Feststellung des Landtages zur Entwicklung des Infektionsgeschehens und zur Reduktion von Schutzmaßnahmen, II. Bitte an die Landesregierung, die im Bund-Länder-Beschluss vom 16. Februar 2022 angelegte schrittweise Lockerung der Schutzmaßnahmen in drei Stufen in Landesrecht umzusetzen, III. Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche permanent zu überprüfen und zurückzunehmen, sobald das Infektionsgeschehen dies zulässt, IV. Bekräftigung des Beschlusses der Wirtschaftsministerkonferenz vom 8. Februar 2022, V. Bekräftigung des Ziels, die bundesgesetzlich geregelte einrichtungsbezogene Impfpflicht umzusetzen, VI. Appell des Landtages an alle Bürgerinnen und Bürger, vorhandene Impfangebote wahrzunehmen
Vorgangsnummer: 8/Dr0390
Vorgangsablauf:
  • • Antrag SPD, CDU, DIE LINKE, B90/GR, FDP Drucksache 8/390 21.02.2022, 3 S.
  • • eingebracht
  • • Dringlichkeitssitzung Beschlussprotokoll 8/11 21.02.2022, 4 S.
  • • PBer (TO) Plenarprotokoll 8/11 21.02.2022, S. 2
  • • Aufnahme TO
  • • Regierungserklärung und Plenarberatung Plenarprotokoll 8/11 21.02.2022, S. 3 - 22 ; Annahme des Antrages auf Drucksache 8/390 (S. 22)
    video

  • • Annahme