| Schlagwort: |
COVID-19
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| Titel: |
Behutsam ins Frühjahr 2022 - Omikron überwinden und stufenweise öffnen
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| Kurzreferat: |
I. Feststellung des Landtages zur Entwicklung des Infektionsgeschehens und zur Reduktion von Schutzmaßnahmen,
II. Bitte an die Landesregierung, die im Bund-Länder-Beschluss vom 16. Februar 2022 angelegte schrittweise Lockerung der Schutzmaßnahmen in drei Stufen in Landesrecht umzusetzen,
III. Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche permanent zu überprüfen und zurückzunehmen, sobald das Infektionsgeschehen dies zulässt,
IV. Bekräftigung des Beschlusses der Wirtschaftsministerkonferenz vom 8. Februar 2022,
V. Bekräftigung des Ziels, die bundesgesetzlich geregelte einrichtungsbezogene Impfpflicht umzusetzen,
VI. Appell des Landtages an alle Bürgerinnen und Bürger, vorhandene Impfangebote wahrzunehmen
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| Vorgangsnummer: |
8/Dr0390
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| Vorgangsablauf: |
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eingebracht
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Aufnahme TO
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Regierungserklärung und Plenarberatung
Plenarprotokoll 8/11
21.02.2022, S. 3 - 22 ; Annahme des Antrages auf Drucksache 8/390 (S. 22)
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Simone Oldenburg DIE LINKE (Abgeordnete/r)
Nikolaus Kramer AfD (Abgeordnete/r)
Julian Barlen SPD (Abgeordnete/r)
Franz-Robert Liskow CDU (Abgeordnete/r)
Anne Shepley B90/GR (Abgeordnete/r)
René Domke FDP (Abgeordnete/r)
Torsten Koplin DIE LINKE (Abgeordnete/r)
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Annahme
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