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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Schulgesetz
Titel: Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Mecklenburg-Vorpommern
Kurzreferat: Vorlage des Gesetzentwurfs zur Sicherung eines besseren Qualifikationserfolges hinsichtlich der Wissensstände und Kompetenzen für Schülerinnen und Schüler der Grundschule zu sichern, insbesondere in den Kernbereichen des anwendungsbereiten Lesens, Schreibens und Rechnens sowie in den Grundlagen naturwissenschaftlicher Bestände, Artikel 1: Schulgesetz, Artikel 2 : Inkrafttreten
Vorgangsnummer: 8/Dr0239
Vorgangsablauf:
  • • Gesetzentwurf AfD Drucksache 8/239 12.01.2022, 5 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 8/8 26.01.2022, 8 S.
  • • 1. Lesung Plenarprotokoll 8/8 26.01.2022, S. 40 - 51 ; Ablehnung der Überweisung, gemäß § 48 Abs. 3 GO LT wird der Gesetzentwurf auf Drucksache 8/239 spätestens nach drei Monaten zur Zweiten Lesung auf die Tagesordnung gesetzt (S. 51)
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    Enrico Schult AfD (Abgeordnete/r)
    Simone Oldenburg DIE LINKE (Minister/in)
    Torsten Renz CDU (Abgeordnete/r)
    Andreas Butzki SPD (Abgeordnete/r)
    Anne Shepley B90/GR (Abgeordnete/r)
    Sabine Enseleit FDP (Abgeordnete/r)
    Jeannine Rösler DIE LINKE (Abgeordnete/r)
  • • Ablehnung der Überweisung nach 1. Lesung
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 8/17 05.04.2022, 6 S.
  • • 2. Lesung Plenarprotokoll 8/17 05.04.2022, S. 41 - 46 ; Ablehnung des Gesetzentwurfes auf Drucksache 8/239 (S. 45)
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    Enrico Schult AfD (Abgeordnete/r)
    Andreas Butzki SPD (Abgeordnete/r)
    Torsten Renz CDU (Abgeordnete/r)
    Jutta Wegner B90/GR (Abgeordnete/r)
    Sabine Enseleit FDP (Abgeordnete/r)
  • • Ablehnung