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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Datenschutzbericht
Titel: Stellungnahme der Landesregierung zum Sechzehnten Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern Berichtszeitraum zum Datenschutz: 1. Januar 2020 bis 31. Dezember 2020
Kurzreferat: Stellungnahme der Landesregierung zum Sechzehnten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz (Berichtszeitraum: 1. Januar 2020 bis 31. Dezember 2020)
Vorgangsnummer: 8/Dr0238
Vorgangsablauf:
  • • Unterrichtung Landesregierung (Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung) Drucksache 8/238 11.01.2022, 20 S.
  • • noch nicht behandelt
  • • Amtliche Mitteilung Landtagspräsident/in Amtliche Mitteilung 8/7 13.01.2022, 2 S.
  • • Überweisung an
       Ausschuss Ausschuss für Bildung und Kindertagesförderung , Ausschuss für Inneres, Bau und Digitalisierung, Ausschuss für Justiz, Gleichstellung, Verbraucherschutz, Verfassung, Geschäftsordnung, Wahlprüfung und Immunitätsangelegenheiten, Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport, Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur, Energie, Tourismus und Arbeit, Ausschuss für Wissenschaft, Kultur, Bundesangelegenheiten, Angelegenheiten der Europäischen Union und internationale Angelegenheiten, Petitionsausschuss (federf.)
  • • Ausschussmaterial Ausschuss für Inneres, Bau und Digitalisierung Ausschussdrucksache 8/27 31.01.2022, 2 S.
  • • Ausschussunterrichtung Ausschuss für Justiz, Gleichstellung, Verbraucherschutz, Verfassung, Geschäftsordnung, Wahlprüfung und Immunitätsangelegenheiten Ausschussprotokoll 8/4 23.02.2022, S. 7 - 13 ; hierzu: Ausschussdrucksache 8/14 hier: Beratung und Möglichkeit der Erarbeitung einer mitberatenden Stellungnahme (Frist für die Stellungnahme: 22. April 2022)
  • • Ausschussunterrichtung Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport Ausschussprotokoll 8/6 02.03.2022, S. 6 - 8 ; hierzu: ADrs. 8/23
  • • Ausschussunterrichtung Ausschuss für Justiz, Gleichstellung, Verbraucherschutz, Verfassung, Geschäftsordnung, Wahlprüfung und Immunitätsangelegenheiten Ausschussprotokoll 8/5 02.03.2022, S. 6 ; hierzu: Ausschussdrucksache 8/14 hier: Erarbeitung einer mitberatenden Stellungnahme (Frist für die Stellungnahme: 22. April 2022)
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur, Energie, Tourismus und Arbeit Ausschussprotokoll 8/5 03.03.2022, S. 12 - 14 ; hierzu: ADrs. 8/18
  • • Ausschussunterrichtung Ausschuss für Wissenschaft, Kultur, Bundesangelegenheiten, Angelegenheiten der Europäischen Union und internationale Angelegenheiten Ausschussprotokoll 8/4 03.03.2022, S. 8 - 12 ; hier: Einbringung und Stellungnahme hierzu: Amtliche Mitteilung 8/7 ADrs. 8/6
  • • Ausschussunterrichtung Ausschuss für Bildung und Kindertagesförderung Ausschussprotokoll 8/5 03.03.2022, S. 6 - 13 ; hierzu: Amtliche Mitteilung 8/7, ADrs. 8/10 hier: Vorstellung des Berichts (Frist zur Erarbeitung der mitberatenden Stellungnahme: 22.04.2022)
  • • Ausschussunterrichtung Ausschuss für Inneres, Bau und Digitalisierung Ausschussprotokoll 8/6 03.03.2022, S. 7 - 14 ; hierzu: Ausschussdrucksache 8/27
  • • Ausschussunterrichtung Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport Ausschussprotokoll 8/7 23.03.2022, S. 20 ; hierzu: ADrs. 8/23 hier: abschließende Beratung, Beschlussfassung Stellungnahme
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Inneres, Bau und Digitalisierung Ausschussprotokoll 8/7 24.03.2022, S. 34 - 38 ; hierzu: Ausschussdrucksache 8/27 hier: Erarbeitung der mitberatenden Stellungnahme
  • • Ausschussunterrichtung Ausschuss für Bildung und Kindertagesförderung Ausschussprotokoll 8/6 24.03.2022, S. 7 ; hierzu: Amtliche Mitteilung 8/7, ADrs. 8/10 hier: Erarbeitung der mitberatenden Stellungnahme (Frist: 22.04.2022)
  • • Ausschussmaterial Ausschuss für Inneres, Bau und Digitalisierung Ausschussdrucksache 8/53 24.03.2022, 3 S.
  • • Ausschussberatung Petitionsausschuss Ausschussprotokoll 8/7 30.03.2022, 0 S.; hierzu: Ausschussdrucksache 8/65
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur, Energie, Tourismus und Arbeit Ausschussprotokoll 8/7 31.03.2022, S. 18 ; hierzu: ADrs. 8/18 hier: Erarbeitung der mitberatenden Stellungnahme
  • • Ausschussunterrichtung Petitionsausschuss Ausschussprotokoll 8/9 04.05.2022, 0 S.; hierzu: Ausschussdrucksachen 8/65, 8/84 hier: Erarbeitung einer Beschlussempfehlung
  • • Beschlussempfehlung und Bericht Petitionsausschuss Drucksache 8/676 10.05.2022, 7 S.; Empfehlung, die Unterrichtung durch den Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern auf Drucksache 7/6311 und die Unterrichtung durch die Landesregierung auf Drucksache 8/238 verfahrensmäßig für erledigt zu erklären.
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 8/22 18.05.2022, 9 S.
  • • Bericht Plenarprotokoll 8/22 18.05.2022, S. 62 ; Verfahrensmäßige Erledigterklärung der Unterrichtungen auf den Drucksache 7/6311 und 8/238 entsprechend der Beschlussempfehlung auf Drucksache 8/676 (S. 62)
    video

  • • erledigt erklärt