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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Kommunalbericht
Titel: Jahresbericht des Landesrechnungshofes 2021 (Teil 2) Kommunalfinanzbericht 2021
Kurzreferat: Darstellung der sich aus den finanzwissenschaftlichen Analysen und Prüfungen der kommunalen Ebene ergebenden Feststellungen und Empfehlungen als Teil 2 des Jahresberichtes des Landesrechnungshofes, Darstellung der Lage und Analyse ausgewählter Bereiche der kommunalen Finanzwirtschaft, aktuelle Themen, Vorlage der Ergebnisse der überörtlichen Prüfungen und der Prüfungen kommunaler Beteiligungen
Vorgangsnummer: 8/Dr0148
Vorgangsablauf:
  • • Unterrichtung Landesrechnungshof Drucksache 8/148 14.12.2021, 158 S.
  • • noch nicht behandelt
  • • Ausschussmaterial Ausschuss für Inneres, Bau und Digitalisierung Ausschussdrucksache 8/7 15.12.2021, 2 S.
  • • Amtliche Mitteilung Landtagspräsident/in Amtliche Mitteilung 8/5 16.12.2021, 1 S.
  • • Überweisung an
       Ausschuss Finanzausschuss (federf.), Ausschuss für Inneres, Bau und Digitalisierung
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Inneres, Bau und Digitalisierung Ausschussprotokoll 8/3 13.01.2022, S. 27 ; hierzu: Ausschussdrucksachen 8/7, 8/8
  • • Ausschussmaterial Ausschuss für Inneres, Bau und Digitalisierung Ausschussdrucksache 8/19 14.01.2022, 7 S.
  • • Ausschussbericht Ausschuss für Inneres, Bau und Digitalisierung Ausschussprotokoll 8/4 20.01.2022, S. 7 - 16 ; hierzu: Ausschussdrucksachen 8/7, 8/8, 8/19
  • • Ausschussberatung Finanzausschuss Ausschussprotokoll 8/6 20.01.2022, S. 33 - 43 ; hier: - Teil III. Aktuelle Themen (Tzn. 94 bis 236) - Teil V. Prüfung kommunaler Beteiligungen (Tzn. 486 bis 495) - Teil VI. Umsetzung von Landtagsentschließungen (Tzn. 496 bis 510) hierzu: ADrs. 8/16
  • • Ausschussmaterial Ausschuss für Inneres, Bau und Digitalisierung Ausschussdrucksache 8/23 24.01.2022, 2 S.
  • • Ausschussberatung Finanzausschuss Ausschussprotokoll 8/7 24.02.2022, S. 10 - 18 ; hier: - Teil IV. Überörtliche Prüfungen (Tzn. 237 bis 485) hierzu: ADrs. 8/16, 8/34
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Inneres, Bau und Digitalisierung Ausschussprotokoll 8/5 24.02.2022, S. 11 - 14 ; hierzu: Ausschussdrucksachen 8/7, 8/8, 8/19, 8/23 hier: Erarbeitung der mitberatenden Stellungnahme
  • • Ausschussbericht Finanzausschuss Ausschussprotokoll 8/8 03.03.2022, S. 9 - 15 ; hier: abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung hierzu: ADrs. 8/16, 8/34
  • • Beschlussempfehlung und Bericht Finanzausschuss Drucksache 8/517 21.03.2022, 23 S.; Empfehlung, I. einer Entschließung entsprechend der Beschlussempfehlung zuzustimmen, II. die Unterrichtung durch den Landesrechnungshof auf Drucksache 8/148 im Übrigen zur Kenntnis zu nehmen
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 8/18 06.04.2022, 7 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 8/18 06.04.2022, S. 33 - 41 ; Annahme der Ziffern I und II der Beschlussempfehlung auf Drucksache 8/517 (S. 41)
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    Tilo Gundlack SPD (Abgeordnete/r)
    Martin Schmidt AfD (Abgeordnete/r)
    Marc Reinhardt CDU (Abgeordnete/r)
    Torsten Koplin DIE LINKE (Abgeordnete/r)
    Dr. Harald Terpe B90/GR (Abgeordnete/r)
    René Domke FDP (Abgeordnete/r)
  • • Kenntnisnahme