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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Seuchenbekämpfung
Titel: Tierhaltung in Mecklenburg-Vorpommern sichern - Afrikanische Schweinepest und Geflügelpest wirksam bekämpfen
Kurzreferat: I. Feststellung des Landtages zur nationalen Bedeutung der Tierseuchen Afrikanische Schweinepest (ASP) und Aviäre Influenza (AI), II. Aufforderung an die Landesregierung 1. zur Entwicklung, Einleitung und Umsetzung von auf das regionale Geschehen bezogenen Maßnahmen zum Schutz vor einem Eintrag sowie zur Verhinderung der Ausbreitung der ASP und AI, 2. zum Einsatz für eine Einstufung der ASP als Aufgabe von nationaler Bedeutung auf Bundesebene und zur Verhandlung einer finanziellen Beteiligung des Bundes bei der Vorbeugung und Bekämpfung des Seuchengeschehens sowie bei Folgekosten, 3. zum Einsatz für die Entwicklung und Zulassung wirksamer Impfstoffe gegen die ASP und AI auf Bundesebene, 4. zum Bericht über die aktuellen Seuchenzüge und deren Auswirkungen auf die Tierhaltung im zuständigen Fachausschuss des Landtages
Vorgangsnummer: 8/Dr0090
Vorgangsablauf:
  • • Antrag SPD, DIE LINKE Drucksache 8/90 01.12.2021, 2 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 8/4 15.12.2021, 8 S.
  • • Aussprache und Plenarberatung CDU Plenarprotokoll 8/4 15.12.2021, S. 72 - 83 ; a) Annahme des Antrages auf Drucksache 8/90 (S. 83) b) Es findet eine Aussprache statt (S. 73)
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    Elisabeth Aßmann (Abgeordnete/r)
    Thomas Diener CDU (Abgeordnete/r)
    Dr. Till Backhaus SPD (Minister/in)
    Thore Stein AfD (Abgeordnete/r)
    Elke-Annette Schmidt DIE LINKE (Abgeordnete/r)
    Dr. Harald Terpe B90/GR (Abgeordnete/r)
    Sandy van Baal FDP (Abgeordnete/r)
  • • Annahme