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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: COVID-19
Titel: Corona-Landesverordnung ändern: 1 G für alle
Kurzreferat: I. Feststellung des Landtages zur Unverhältnismäßigkeit der Einführung einer generellen Impfpflicht sowie zur gesellschaftlichen Spaltung aufgrund der nach gegenwärtiger Corona-Landesverordnung geltenden Regelungen, II. Aufforderung an die Landesregierung, 1. zur Änderung der Corona-Landesverordnung dahingehend, dass künftig nur die Pflicht zum Nachweis eines negativen Tests besteht (Ein-G-Regelung), 2. flächendeckend Selbsttests für die Bürger zur Verfügung zu stellen, die es ihnen ermöglicht, alle 48 Stunden einen solchen Test durchzuführen
Vorgangsnummer: 8/Dr0113
Vorgangsablauf:
  • • Antrag AfD Drucksache 8/113 03.12.2021, 2 S.
  • • eingebracht
  • • Dringlichkeitssitzung Beschlussprotokoll 8/3 03.12.2021, 4 S.
  • • PBer (TO) Plenarprotokoll 8/3 03.12.2021, S. 2 ; Aufnahme der Beratung der Anträge auf den Drucksachen 8/111, 8/112 sowie 8/113 in verbundener Aussprache mit dem einzigen Tagesordnungspunkt in die Tagesordnung
  • • Aufnahme TO
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 8/3 03.12.2021, S. 2 - 19 ; Ablehnung des Antrages auf Drucksache 8/113 (S. 18)
    video

  • • Ablehnung