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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: COVID-19
Titel: Konsequenz ist weiter notwendig: Gemeinsam Corona-Infektionszahlen verringern
Kurzreferat: I. Feststellung des Landtages zum weiterhin sehr hohen Infektionsgeschehen zur Corona-Pandemie, II. Teilung der Bewertung des Bund-Länder-Beschlusses zur Verlängerung der weitgehenden Beschränkungen über den 10. Januar 2021 hinaus, III. Aufforderung an die Landesregierung zur Umsetzung der von Bund und Ländern am 5. Januar 2021 vereinbarten Schritte und Maßnahmen in Landesrecht, IV. Unterstützung der Erweiterung der bisherigen Beschlusslage zu privaten Zusammenkünften, V. Unterstützung des Ziels der Landesregierung, die aktuellen Prüfungsjahrgänge der allgemein bildenden und beruflichen Schulen ab dem 11. Januar 2021 zurück in den Präsenzunterricht zu führen, VI. Bitte an die Landesregierung, abhängig vom Infektionsgeschehen und der Belastung des Gesundheitssystems zeitnah mit der kommunalen Ebene, den Sozialpartnern, den Wirtschaftskammern und den Wohlfahrtsverbänden über schrittweise Lockerungen nach den Kriterien des MV-Planes zu beraten, VII. Bitte des Landtages an alle Bürgerinnen und Bürger, durch ihr eigenes Verhalten sich und andere zu schützen, dazu beizutragen, dass die ergriffenen Maßnahmen rasch und nachhaltig wirken
Vorgangsnummer: 7/Dr5697
Vorgangsablauf:
  • • Antrag SPD, CDU, DIE LINKE Drucksache 7/5697 07.01.2021, 3 S.
  • • eingebracht
  • • Dringlichkeitssitzung Beschlussprotokoll 7/108 07.01.2021, 4 S.
  • • PBer (TO) Plenarprotokoll 7/108 07.01.2021, S. 29 ; Aufnahme der Beratung des Antrages der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE auf Drucksache 7/5697 in verbundener Aussprache mit Tagesordnungspunkt 1 in die Tagesordnung.
  • • Aufnahme TO
  • • Regierungserklärung und Plenarberatung Plenarprotokoll 7/108 07.01.2021, S. 2 - 29 ; Annahme des Antrages auf Drucksache 7/5697 (S. 29)
    video

  • • Annahme