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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Alarmierung
Titel: Katastrophenschutz: Alarmierung durch Sirenen flächendeckend sicherstellen
Kurzreferat: I. Feststellung des Landtages in Bezug auf die Notwendigkeit der flächendeckenden Erweiterung des Sirenensystems, II. Aufforderung an die Landesregierung zur 1. Erweiterung des Katastrophenschutzkonzeptes um die flächendeckende Installation von Sirenen, 2. Einplanung finanzieller Mittel für die Errichtung von Sirenenanlagen im Haushaltsplan 2020/2021, 3. Umsetzung der flächendeckenden Installation von Sirenen
Vorgangsnummer: 7/Dr3714
Vorgangsablauf:
  • • Antrag Freie Wähler/BMV Drucksache 7/3714 05.06.2019, 2 S.
  • • eingebracht
  • • Änderungsantrag Freie Wähler/BMV Drucksache 7/3775 19.06.2019, 1 S.
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/69 21.06.2019, 12 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/69 21.06.2019, S. 48 - 55 ; Ablehnung der Überweisung, Ablehnung des Änderungsantrages auf Drucksache 7/3775, Ablehnung des Antrages auf Drucksache 7/3714 (S. 55)
    video

  • • Ablehnung der Überweisung
  • • Ablehnung