/parldok/process/loaddescriptors /parldok/process/descriptorreferences /parldok/process/reloadspeakerpersons /parldok/process/loadurheber /parldok/process/loadberatungsstand /parldok/process/loadsystematiks Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Suchbegriffe". Fehlerhafte Datumseingabe Keine Person ausgewählt Keine Suchkriterien eingegeben. Es fehlt die Eingabe der Dokumentnummer. Die Dokumentnummer muss eine Zahl beinhalten. Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein. Bitte lösen sie die Aufgabe. Die Lösung muss eine Zahl sein.

Landtag Mecklenburg-Vorpommern. ">Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite. ">Zum Randinhalt dieser Seite.

  • Startseite
Zum Seitenanfang Zum Seitenanfang
Parlamentarischer Ablauf
Ablauf drucken    Link zum Vorgang
Schlagwort: Parlamentarische Immunität
Titel: Antrag auf Genehmigung der Strafverfolgung durch Antrag auf Erlass eines Strafbefehls
Kurzreferat: Genehmigung der Strafverfolgung durch Antrag auf Erlass eines Strafbefehls gegen das Mitglied des Landtages Holger Arppe gemäß Schreiben des Leitenden Oberstaatsanwalts in Rostock unter dem 26. März 2019 - Az. 412 Js 24413/17
Vorgangsnummer: 7/Dr3610
Vorgangsablauf:
  • • Beschlussempfehlung Ausschuss für Justiz, Verfassung, Geschäftsordnung, Wahlprüfung, Immunitätsangelegenheiten, Bundesangelegenheiten und internationale Angelegenheiten Drucksache 7/3610 08.05.2019, 1 S.
  • • noch nicht behandelt
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/64 22.05.2019, 10 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/64 22.05.2019, S. 51 - 52 ; Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 7/3610 (S. 52)
    video

  • • Annahme