/parldok/process/loaddescriptors /parldok/process/descriptorreferences /parldok/process/reloadspeakerpersons /parldok/process/loadurheber /parldok/process/loadberatungsstand /parldok/process/loadsystematiks Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Suchbegriffe". Fehlerhafte Datumseingabe Keine Person ausgewählt Keine Suchkriterien eingegeben. Es fehlt die Eingabe der Dokumentnummer. Die Dokumentnummer muss eine Zahl beinhalten. Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein. Bitte lösen sie die Aufgabe. Die Lösung muss eine Zahl sein.

Landtag Mecklenburg-Vorpommern. ">Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite. ">Zum Randinhalt dieser Seite.

  • Startseite
Zum Seitenanfang Zum Seitenanfang
Parlamentarischer Ablauf
Ablauf drucken    Link zum Vorgang
Schlagwort: IT-Staatsvertrag
Titel: Gesetz zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrages
Kurzreferat: Zustimmungsgesetz zur Änderung des IT-Staatsvertrages, Errichtung einer gemeinsam von Bund und Ländern getragenen Anstalt des öffentlichen Rechts mit der Bezeichnung FITKO (Föderale IT-Kooperation) mit Sitz in Frankfurt am Main zum 1. Januar 2020
Vorgangsnummer: 7/Dr3557
Vorgangsablauf:
  • • Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 7/3557 02.05.2019, 17 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/64 22.05.2019, 10 S.
  • • 1. Lesung Plenarprotokoll 7/64 22.05.2019, S. 36 - 37
    video

  • • Überweisung an
       Ausschuss Ausschuss für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung (federf.), Finanzausschuss
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Ausschussprotokoll 7/55 05.06.2019, S. 13 - 14 ; hier: Einbringung/Beratungsverfahren
  • • Ausschussberatung Finanzausschuss Ausschussprotokoll 7/58 06.06.2019, S. 16 - 17 ; hier: abschließende Beratung und Erarbeitung einer mitberatenden Stellungnahme
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Ausschussprotokoll 7/57 21.08.2019, S. 18 - 19 ; hier: Anträge, Beschlussempfehlung
  • • Beschlussempfehlung und Bericht Ausschuss für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Drucksache 7/4093 28.08.2019, 7 S.; Empfehlung, den Gesetzentwurf der Landesregierung auf Drucksache 7/3557 unverändert anzunehmen
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/70 04.09.2019, 10 S.
  • • 2. Lesung Plenarprotokoll 7/70 04.09.2019, S. 80 ; Unveränderte Annahme des Gesetzentwurfes auf Drucksache 7/3557 entsprechend der Beschlussempfehlung auf Drucksache 7/4093 (S. 80)
  • • Annahme
  • • Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 7/17 16.09.2019, S. 590 - 594 ; Ausfertigungsdatum: 10.09.2019
  • • Verkündung im GVOBI.