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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Rückbau
Titel: Rückbau als Baustein für positive Stadtentwicklung ausgestalten
Kurzreferat: I. Feststellung des Landtages zum Rückbau von Wohnraum, II. Aufforderung an die Landesregierung zur Anpassung der Rückbaurichtlinie-Stadtumbau Ost bezüglich 1. der Ermöglichung qualitativ verbesserter Neubebauung in Verbindung mit gefördertem Rückbau bedingt durch Nachweis des positiven Einflusses eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes auf die gemeindliche Entwicklung sowie 2. zur Ermöglichung einer positiven Entwicklung von Gemeinden im ländlichen Raum durch Förderung von partiellem Rückbau unabhängig von der Einwohnerzahl
Vorgangsnummer: 7/Dr3238
Vorgangsablauf:
  • • Antrag SPD, CDU Drucksache 7/3238 27.02.2019, 2 S.
  • • eingebracht
  • • Änderungsantrag DIE LINKE Drucksache 7/3316 13.03.2019, 2 S.
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/58 13.03.2019, 8 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/58 13.03.2019, S. 61 - 65 ; Annahme des Antrages auf Drucksache 7/3238, Ablehnung des Änderungsantrages auf Drucksache 7/3316 (S. 65)
    video

  • • Annahme