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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Schienenpersonenverkehr
Titel: Aufbau Ost - mehr Bahn braucht das Land
Kurzreferat: I. Feststellung des Landtages zu den Angeboten des Schienenpersonenfernverkehrs, II. Aufforderung an die Landesregierung, 1. zur Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs aus Regionalisierungsmitteln ab 2020, 2. zur Schaffung der haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für eine erneute Beantragung des Vorhabens „Karniner Brücke" für den nächsten Bundesverkehrswegeplan, 3. zum Einsatz für einen Fernverkehrshalt in Neubrandenburg mit dem Ziel der Aufnahme der Strecke von Stralsund über Neubrandenburg und Neustrelitz nach Berlin in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans, 4. zur Prüfung der Möglichkeiten einer Ausstattung der mit dem ÖPNV beauftragten Verkehrsunternehmen mit einer die Kommunikation von Echtzeitinformationen ermöglichenden Betriebsleittechnik sowie mit landesweit einheitlichen Bordrechnern und Fahrkartendruckern, 5. zum Einsatz auf Bundesebene für die Entwicklung eines Gesetzes zur Gestaltung des Schienenpersonenfernverkehrs sowie für die Durchsetzung einer Halbierung der Schienenmaut
Vorgangsnummer: 7/Dr3053
Vorgangsablauf:
  • • Antrag DIE LINKE Drucksache 7/3053 09.01.2019, 3 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/55 23.01.2019, 9 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/55 23.01.2019, S. 103 - 113 ; Ablehnung der Überweisung, Ablehnung des Antrages auf Drucksache 7/3053 (S. 113)
    video

  • • Ablehnung der Überweisung
  • • Ablehnung