/parldok/process/loaddescriptors /parldok/process/descriptorreferences /parldok/process/reloadspeakerpersons /parldok/process/loadurheber /parldok/process/loadberatungsstand /parldok/process/loadsystematiks Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Suchbegriffe". Fehlerhafte Datumseingabe Keine Person ausgewählt Keine Suchkriterien eingegeben. Es fehlt die Eingabe der Dokumentnummer. Die Dokumentnummer muss eine Zahl beinhalten. Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein. Bitte lösen sie die Aufgabe. Die Lösung muss eine Zahl sein.

Landtag Mecklenburg-Vorpommern. ">Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite. ">Zum Randinhalt dieser Seite.

  • Startseite
Zum Seitenanfang Zum Seitenanfang
Parlamentarischer Ablauf
Ablauf drucken    Link zum Vorgang
Schlagwort: Promillegrenze
Titel: Verkehrssicherheit erhöhen - Null-Promille-Grenze einführen
Kurzreferat: Aufforderung an die Landesregierung, 1. sich in der Verkehrsministerkonferenz für eine Null-Promille-Grenze für das Führen eines Kraftfahrzeuges im Straßenverkehr auszusprechen, 2. sich im Bundesrat für eine Änderung des § 24a Absatz 1 Straßenverkehrsordnung einzusetzen, mit dem Ziel, dass es sich um eine Ordnungswidrigkeit handelt, wenn Personen im Straßenverkehr ein Kraftfahrzeug führen, obwohl sie eine Blutalkoholkonzentration von mehr als 0,0 Promille in ihrem Blutkreislauf haben
Vorgangsnummer: 7/Dr2907
Vorgangsablauf:
  • • Antrag Freie Wähler/BMV Drucksache 7/2907 28.11.2018, 2 S.
  • • eingebracht
  • • Änderungsantrag DIE LINKE Drucksache 7/2978 12.12.2018, 1 S.
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/54 14.12.2018, 5 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/54 14.12.2018, S. 14 - 24 ; Ablehnung der Überweisung, Ablehnung des Änderungsantrages auf Drucksache 7/2978, Ablehnung des Antrages (S. 24)
    video

  • • Ablehnung der Überweisung
  • • Ablehnung