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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Deponie Ihlenberg
Titel: Müllentsorgung auf dem Ihlenberg zukunftsfähig ausrichten
Kurzreferat: I. Beschluss des Landtages in Bezug auf die Wahrnehmung der Besorgnis der Öffentlichkeit, II. Aufforderung an die Landesregierung zur 1. Aufklärung der Vorgänge und Minimierung von Risiken, 2. Sicherstellung der Entsorgung und Behandlung von Abfällen aus Mecklenburg-Vorpommern und Norddeutschland, 3. Sicherstellung, dass keine Verträge über Abfalllieferungen aus dem Ausland mehr abgeschlossen werden, 4. Überprüfung bestehender Verträge über Abfalllieferungen aus dem Ausland, 5. Erstellung eines Konzeptes zur Neuausrichtung der IAG - einschließlich eines Schließungsszenarios und eines Schließungsfolgen- und Nachsorgekonzepts, 6. Beauftragung einer Krebsstudie zum Schutz der Beschäftigten der IAG und der Anwohner
Vorgangsnummer: 7/Dr2868
Vorgangsablauf:
  • • Antrag SPD, CDU Drucksache 7/2868 21.11.2018, 2 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/49 21.11.2018, 9 S.
  • • PBer (TO) Plenarprotokoll 7/49 21.11.2018, S. 18, 61 ; Aufnahme der Beratung des Antrages der Fraktionen der SPD und CDU auf Drucksache 7/2868 als Zusatztagesordnungspunkt in die Tagesordnung (S. 18)
  • • Aufnahme TO
  • • Änderungsantrag AfD Drucksache 7/2871 21.11.2018, 1 S.
  • • Aussprache und Plenarberatung DIE LINKE Plenarprotokoll 7/49 21.11.2018, S. 100 - 112 ; Es findet eine Aussprache in Verbindung mit der Beratung des Antrages auf Drucksache /72868 statt. Annahme der Ziffer 1 und der Ziffer 2 Buchstaben a) bis f) des Antrages auf Drucksache 7/2868, Ablehnung des Änderungsantrages auf Drucksache 7/2871 (S. 112)
    video

  • • Annahme