/parldok/process/loaddescriptors /parldok/process/descriptorreferences /parldok/process/reloadspeakerpersons /parldok/process/loadurheber /parldok/process/loadberatungsstand /parldok/process/loadsystematiks Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Suchbegriffe". Fehlerhafte Datumseingabe Keine Person ausgewählt Keine Suchkriterien eingegeben. Es fehlt die Eingabe der Dokumentnummer. Die Dokumentnummer muss eine Zahl beinhalten. Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein. Bitte lösen sie die Aufgabe. Die Lösung muss eine Zahl sein.

Landtag Mecklenburg-Vorpommern. ">Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite. ">Zum Randinhalt dieser Seite.

  • Startseite
Zum Seitenanfang Zum Seitenanfang
Parlamentarischer Ablauf
Ablauf drucken    Link zum Vorgang
Schlagwort: Minister
Titel: Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Ministerpräsidentin oder des Ministerpräsidenten und der Ministerinnen und Minister des Landes Mecklenburg-Vorpommern und des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse Parlamentarischer Staatssekretäre
Kurzreferat: Aufnahme von Karenzzeiten in das Landesministergesetz und in das Gesetz über die Rechtsverhältnisse Parlamentarischer Staatssekretäre Artikel 1: Änderung des Landesministergesetzes Artikel 2: Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse Parlamentarischer Staatssekretäre
Vorgangsnummer: 7/Dr2813
Vorgangsablauf:
  • • Gesetzentwurf DIE LINKE Drucksache 7/2813 07.11.2018, 12 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/50 22.11.2018, 7 S.
  • • 1. Lesung Plenarprotokoll 7/50 22.11.2018, S. 47 - 53 ; Ablehnung der Überweisung, gemäß § 48 Abs. 3 GO LT wird der Gesetzentwurf spätestens nach drei Monaten zur Zweiten Lesung auf die Tagesordnung gesetzt (S. 53)
    video

  • • Ablehnung der Überweisung nach 1. Lesung
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/55 23.01.2019, 9 S.
  • • 2. Lesung Plenarprotokoll 7/55 23.01.2019, S. 55 - 59 ; Gemäß § 91 Abs. 1 GO LT wird zu dem Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE eine namentliche Abstimmung durchgeführt. Ergebnis der Abstimmung: abgegebene Stimmen: 60, Jastimmen: 23, Neinstimmen: 34, Enthaltungen: 3, Beschluss: Ablehnung des Gesetzentwurfes auf Drucksache 7/2813 (S. 59, 60, 121)
    video

  • • Ablehnung