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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Parlamentsforum Südliche Ostsee
Titel: Entschließung zur Umsetzung von Beschlüssen des 16. Parlamentsforums Südliche Ostsee in Allenstein, Polen, vom 13. bis 15. Mai 2018
Kurzreferat: 1. Zustimmung zu der vom 16. Parlamentsforum Südliche Ostsee am 15. Mai 2018 verabschiedeten Resolution, 2. Beauftragung der zuständigen Ausschüsse, der Arbeit und den Beschlüssen des Parlamentsforums Südliche Ostsee weiterhin kontinuierlich hohe Aufmerksamkeit zu widmen und dem Landtag gegebenenfalls hierzu Empfehlungen vorzulegen, 3. Aufforderung an die Landesregierung, sich im Rahmen ihrer Zuständigkeiten nachdrücklich für die in der Resolution des 16. Parlamentsforums Südliche Ostsee enthaltenen Feststellungen und Forderungen einzusetzen, diese umzusetzen sowie den Landtag bis 31. März 2019 über den Stand der Umsetzung zu unterrichten, 4. Zuleitung der Entschließung dem Europäischen Parlament, der Europäischen Kommission und der Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC), 5. Feststellung des Landtages zur Ausrichtung des 17. Parlamentsforum Südliche Ostsee vom 23. bis 25. Juni 2019 in Schwerin und zur Intensivierung der Zusammenarbeit
Vorgangsnummer: 7/Dr2666
Vorgangsablauf:
  • • Antrag SPD, CDU, AfD, DIE LINKE, BMV Drucksache 7/2666 04.10.2018, 21 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/49 21.11.2018, 9 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/49 21.11.2018, S. 37 - 39 ; Annahme des Antrages auf Drucksache 7/2666 (S. 39)
    video

  • • Annahme