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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Justizvollzugsanstalt
Titel: Zustände in der JVA Bützow aufklären - Justizvollzug gesetzeskonform ausstatten
Kurzreferat: 1. Feststellung des Landtages in Bezug auf die Zustände in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bützow, 2. Aufforderung an die Landesregierung, zur umgehenden Information über die Situation in der JVA Bützow, zur Bereitstellung von mehr Personal für Therapiemaßnahmen und den Allgemeinen Vollzugsdienst, zur Ergreifung von Maßnahmen gegen die hohen Krankenstände im Allgemeinen Vollzugsdienst sowie zur Entwicklung eines Strafvollzugskonzeptes für das ganze Land, das über ein reines Organisationskonzept hinausgeht, die Entwicklung der Gefangenenklientel berücksichtigt und modernste Erkenntnisse des Strafvollzugs aufgreift
Vorgangsnummer: 7/Dr2743
Vorgangsablauf:
  • • Antrag DIE LINKE Drucksache 7/2743 24.10.2018, 2 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/46 24.10.2018, 8 S.
  • • PBer (TO) Plenarprotokoll 7/46 24.10.2018, S. 48 ; Ablehnung der Aufnahme der Beratung des Antrages der Fraktion DIE LINKE als Zusatztagesordnungspunkt in die Tagesordnung (S. 48)
  • • Ablehnung Aufnahme TO
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/51 23.11.2018, 4 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/51 23.11.2018, S. 18 - 31 ; Ablehnung des Antrages
    video

  • • Ablehnung