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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Universitätsklinik
Titel: Aufgaben und Zusammensetzung der „Kommission Universitätsmedizin 2020+“
Kurzreferat: Aufforderung an die Landesregierung, in Bezug auf die Zusammensetzung der Kommission darauf hinzuwirken, dass jede Fraktion jeweils ein Mitglied benennen kann. Zudem soll der Aufgabenbereich der Kommission in Bezug auf die Analyse der Geschäftspraktiken der Vorstände, der Regelungen in den Chefarztverträgen sowie der Zielvereinbarungen im Hinblick auf die gesetzlichen Aufgaben und Ziele der Universitätsmedizin erweitert werden. Die Tätigkeit der Aufsichtsräte soll ergebnisoffen untersucht werden. Es ist zu gewährleisten, dass die Arbeit der Kommission transparent gestaltet wird. Die bisherige Bezeichnung „Kommission Universitätsmedizin 2020“ soll durch die Bezeichnung „Kommission Universitätsmedizin 2020+“ ersetzt werden.
Vorgangsnummer: 7/Dr2568
Vorgangsablauf:
  • • Antrag DIE LINKE Drucksache 7/2568 29.08.2018, 2 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/44 13.09.2018, 8 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/44 13.09.2018, S. 102 - 112 ; Ablehnung des Antrages auf Drucksache 7/2568 (S. 112)
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  • • Ablehnung