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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Ausbildungsverkehr
Titel: Freie Fahrt mit Bus und Bahn für Kinder und Jugendliche mit dem Mobi-Pass - Initialzündung für den Nahverkehr
Kurzreferat: I. Feststellung des Landtages zur Regelung der kostenfreien Schülerbeförderung im Schulgesetz sowie zu Ausgleichsleistungen im Ausbildungsverkehr, II. Aufforderung an die Landesregierung, zur Einführung eines Mobi-Passes zur kostenlosen Nutzung des ÖPNV/SPNV für Kinder und Jugendliche in Aus- und Weiterbildung, zur Finanzierung des Mobi-Passes über eine höhere und zweckgebundene Landesunterstützung, zur Neuregelung der Ausgleichsleistungen im Ausbildungsverkehr sowie der künftigen ÖPNV-Finanzierung
Vorgangsnummer: 7/Dr2250
Vorgangsablauf:
  • • Antrag DIE LINKE Drucksache 7/2250 13.06.2018, 3 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/41 28.06.2018, 7 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/41 28.06.2018, S. 25 - 43 ; zusammen beraten mit Antrag auf Drucksache 7/2245 Ablehnung der Überweisung des Antrages, Ablehnung der Antrages auf Drucksache 7/2250 (S. 43)
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  • • Ablehnung der Überweisung
  • • Ablehnung