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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Jugendberufshilfe
Titel: Produktionsschulen zukunftsfähig machen - dauerhafte Finanzierung sichern
Kurzreferat: I. Feststellung des Landtages zu Produktionsschulen, II. Aufforderung an die Landesregierung, 1. zum Bericht über Zusammensetzung, Ziel und bisher erzielte Ergebnisse der im Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung gebildeten Arbeitsgruppe Produktionsschulen, 2. zur Darlegung der an Produktionsschulen enstehenden Finanzierungslücken durch das Zurückfahren des Engagements bisheriger Partner, 3. zur Schließung entstehender Finanzierungslücken in den Jahren 2018 und 2019, 4. zur Vorlage eines mit den Trägern abgestimmten und über das Ende der aktuellen ESF-Förderperiode hinausreichenden Konzeptes für die dauerhafte Finanzierung der Produktionsschulen gegenüber dem Landtag bis zum 31. Dezember 2018
Vorgangsnummer: 7/Dr2157
Vorgangsablauf:
  • • Antrag DIE LINKE Drucksache 7/2157 16.05.2018, 2 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/37 30.05.2018, 9 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/37 30.05.2018, S. 90 - 99 ; Gemäß § 91 Abs. 1 GO LT wird zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE eine namentliche Abstimmung durchgeführt. Ergebnis der Abstimmung: Abgegebene Stimmen: 55, Jastimmen: 9, Neinstimmen: 31, Enthaltungen: 15 Beschluss: Ablehnung der Überweisung, Ablehnung des Antrages auf Drucksache 7/2157 (S. 99)
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  • • Ablehnung der Überweisung
  • • Ablehnung