/parldok/process/loaddescriptors /parldok/process/descriptorreferences /parldok/process/reloadspeakerpersons /parldok/process/loadurheber /parldok/process/loadberatungsstand /parldok/process/loadsystematiks Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Suchbegriffe". Fehlerhafte Datumseingabe Keine Person ausgewählt Keine Suchkriterien eingegeben. Es fehlt die Eingabe der Dokumentnummer. Die Dokumentnummer muss eine Zahl beinhalten. Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein. Bitte lösen sie die Aufgabe. Die Lösung muss eine Zahl sein.

Landtag Mecklenburg-Vorpommern. ">Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite. ">Zum Randinhalt dieser Seite.

  • Startseite
Zum Seitenanfang Zum Seitenanfang
Parlamentarischer Ablauf
Ablauf drucken    Link zum Vorgang
Schlagwort: Anliegerbeitrag
Titel: Erhebung ungerechter Straßenausbaubeiträge stoppen
Kurzreferat: I. Feststellung des Landtages zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen II. Aufforderung an die Landesregierung 1. zur Unterstützung der Gemeinden bei Entscheidungen zur Notwendigkeit und zur Qualität eines etwaigen Ausbaus oder einer Sanierung von Gemeindestraßen innerhalb bebauter Gebiete durch Erstellung eines Leitfadens, der technische Regelwerke und Regeln für kostensenkende Maßnahmen berücksichtigt, sowie durch Entwicklung von Verfahrenshinweisen für eine frühzeitige Information und Mitwirkung der Öffentlichkeit bei Entscheidungs- und Planungsprozessen für eine Kostenbeteiligung der Anlieger verursachende kommunale Straßenbaumaßnahmen 2. zur Prüfung rechtlicher und finanzieller Auswirkungen eines landesweiten Verzichtes auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen 3. zur Vorlage von Leitfadenentwurf, Verfahrenshinweisen und Prüfergebnissen bis zum 31. Juli 2018
Vorgangsnummer: 7/Dr1889
Vorgangsablauf:
  • • Antrag DIE LINKE Drucksache 7/1889 13.03.2018, 2 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/31 14.03.2018, 9 S.
  • • PBer (TO) Plenarprotokoll 7/31 14.03.2018, S. 5 , 27 - 28 ; Ablehnung der Aufnahme der Beratung des Antrages der Fraktion DIE LINKE als Zusatztagesordnungspunkt in die Tagesordnung (S. 28)
  • • Ablehnung Aufnahme TO
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/34 25.04.2018, 13 S.
  • • 1. Lesung und Plenarberatung Plenarprotokoll 7/34 25.04.2018, S. 60 - 75 ; zusammen beraten mit Gesetzentwurf auf Drucksache 7/1983 (S. 75)
    video

  • • Überweisung an
       Ausschuss Ausschuss für innere Angelegenheiten und Angelegenheiten der Europäischen Union (federf.), Ausschuss für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung, Ausschuss für Justiz, Verfassung, Geschäftsordnung, Wahlprüfung, Immunitätsangelegenheiten, Bundesangelegenheiten und internationale Angelegenheiten, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit, Finanzausschuss
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Ausschussprotokoll 7/32 09.05.2018, S. 10 - 12 ; hier: Einbringung
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Ausschussprotokoll 7/37 29.08.2018, S. 15 - 17 ; hier: Einbringung hierzu: ADrs. 7/58
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Ausschussprotokoll 7/37 30.08.2018, S. 21 - 22 ; hierzu: ADrs. 7/174
  • • Öffentliche Anhörung Ausschuss für innere Angelegenheiten und Angelegenheiten der Europäischen Union Ausschussprotokoll 7/42 06.09.2018, S. 7 - 60
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Ausschussprotokoll 7/38 06.09.2018, S. 9 ; hierzu: ADrs. 7/174 und 7/184 hier: Verständigung über das weitere Beratungsverfahren
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Ausschussprotokoll 7/41 04.10.2018, S. 12 ; hierzu: ADrs. 7/174, 7/184 und 7/191, hier: Verständigung über das weitere Beratungsverfahren
  • • Ausschussberatung Finanzausschuss Ausschussprotokoll 7/50 10.01.2019, S. 15 - 17 ; hierzu: ADrs. 7/453, 7/466, 7/471, hier: abschließende Beratung und Erarbeitung von drei mitberatenden Stellungnahmen
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Justiz, Verfassung, Geschäftsordnung, Wahlprüfung, Immunitätsangelegenheiten, Bundesangelegenheiten und internationale Angelegenheiten Ausschussprotokoll 7/48 16.01.2019, S. 60 - 61 ; hierzu: Ausschussdrucksache 7/161 - 7/161-2, hier: Erarbeitung einer mitberatenden Stellungnahme
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Ausschussprotokoll 7/50 17.01.2019, S. 70 ; hierzu: ADrs. 7/174, 7/184 und 7/191, hier: Erarbeitung der mitberatenden Stellungnahme