/parldok/process/loaddescriptors /parldok/process/descriptorreferences /parldok/process/reloadspeakerpersons /parldok/process/loadurheber /parldok/process/loadberatungsstand /parldok/process/loadsystematiks Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Suchbegriffe". Fehlerhafte Datumseingabe Keine Person ausgewählt Keine Suchkriterien eingegeben. Es fehlt die Eingabe der Dokumentnummer. Die Dokumentnummer muss eine Zahl beinhalten. Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein. Bitte lösen sie die Aufgabe. Die Lösung muss eine Zahl sein.

Landtag Mecklenburg-Vorpommern. ">Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite. ">Zum Randinhalt dieser Seite.

  • Startseite
Zum Seitenanfang Zum Seitenanfang
Parlamentarischer Ablauf
Ablauf drucken    Link zum Vorgang
Schlagwort: Parlamentarische Immunität
Titel: Antrag auf Genehmigung der Erhebung der öffentlichen Klage
Kurzreferat: Genehmigung der Erhebung der öffentlichen Klage gegen den Abgeordneten Bert Obereiner gemäß Schreiben des Leitenden Oberstaatsanwalts in Schwerin unter dem 15. Februar 2018 - Az. 180 Js 34121/17
Vorgangsnummer: 7/Dr1876
Vorgangsablauf:
  • • Beschlussempfehlung Ausschuss für Justiz, Verfassung, Geschäftsordnung, Wahlprüfung, Immunitätsangelegenheiten, Bundesangelegenheiten und internationale Angelegenheiten Drucksache 7/1876 07.03.2018, 1 S.
  • • noch nicht behandelt
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/31 14.03.2018, 9 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/31 14.03.2018, S. 72 ; Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 7/1876 (S. 72)
    video

  • • Annahme