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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Traditionsschifffahrt
Titel: Maritimes Erbe bewahren - Traditionsschiffe nicht an die Kette legen
Kurzreferat: 1. Der Landtag lehnt die Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe in der Form, in der diese zum 1. Januar 2018 in Kraft treten sollte, sowie einen politischen Alleingang der geschäftsführenden Bundesregierung ab. 2. Der Landtag begrüßt die Rückkehr des Bundesverkehrsministeriums an den Verhandlungstisch, um bei der Überarbeitung der Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe die Balance zwischen der Sicherheit an Bord und dem Fortbestand der Traditionsschiffe zu finden. 3. Aufforderung an die Landesregierung, sich weiterhin mit den anderen norddeutschen Ländern dafür einzusetzen, dass eine Neuregelung erst nach einem substantiellen Fachdialog vorgenommen wird. In Absprache mit den Vereinen und Verbänden soll eine Lösung gefunden werden, die das kulturelle Erbe des Landes sowie die organisatorischen und wirtschaftlichen Belange der Betreiber berücksichtigt.
Vorgangsnummer: 7/Dr1326
Vorgangsablauf:
  • • Antrag DIE LINKE Drucksache 7/1326 29.11.2017, 2 S.
  • • eingebracht
  • • Änderungsantrag SPD, CDU, DIE LINKE Drucksache 7/1521 13.12.2017, 2 S.
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/25 13.12.2017, 17 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/25 13.12.2017, S. 128 - 135 ; Annahme des Änderungsantrages auf Drucksache 7/1521, Annahme des geänderten Antrages auf Drucksache 7/1326 (S. 135)
  • • Annahme in geänderter Fassung